Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich vom 19.05.2014      
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/ Roddenkoppel - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer -
Enthält Anlagen
VO/2014/01578  
Ö 2.2  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungs-planes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01588  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01386  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01474  
    VORLAGE
    Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem

Beschlussvorschlag

Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

 

 

 

   
    20.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 8 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 8 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen

mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    02.06.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

 

   
    10.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

 

 

 

 

Der vorgenannte Ergänzungsantrag

Der vorgenannte Ergänzungsantrag
des Vorsitzenden wird einstimmig
angenommen.

 

Der vorgenannte Ergänzungsantrag von
Herrn Lötsch wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit, gemäß Beschlussvorschlag in
ergänzter Fassung zu entscheiden.



             

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 3.2  
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung
Enthält Anlagen
VO/2014/01607  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/01543  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Bericht 5.610 - Motel One (Architektenplanung)    
Ö 4.2.3  
"Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck"
VO/2014/01596  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Antrag zur Sanierung der Schule an der Wakenitz
VO/2014/01653  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 19.05.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe des Bauauftrags für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"      
N 10.2     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu den Entwicklungstendenzen im Ostseeverkehr und der Ermittlung der aktuellen Terminalkapazitäten (5.691)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse