Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.05.2014
SI/2014/409  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/Roddenkoppel Hier: Einsiedelstraße 6, Neubau einer Lagerhalle (Erweiterung Waggonwerkstatt) sowie Lageverschiebung/-drehung der bereits genehmigten aber noch nicht errichteten Containeranlage mit Sozial- und Büroräumen.
Enthält Anlagen
VO/2014/01536  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Einziehung von zwei öffentlichen Wegen und einer Dreiecksfläche östlich der Luisenstraße bei den Gebäuden 2-36 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01554  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Realisierungswettbewerb zur Fassaden- und Freiraumgestaltung | Hotelneubau im Herzen der Lübecker Altstadt auf dem ehemaligen Stadthausgrundstück
Enthält Anlagen
VO/2014/01562  
Ö 4.2.2  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"
VO/2014/01340  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 28

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 28. Januar 2010, Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 17, Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt:

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis April 2010 einen Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt vorzulegen, der darlegen soll:

1. den rechtlichen Status der bewohnten Straßenzüge, Gänge und Höfe (Wohngebiet ?) und insbesondere der Zugänge, soweit diese Teil von Privathäusern sind,

2. den Umfang der Umnutzung von Wohnhäusern in der Altstadt zu Pensionen, Hotels und Ferienwohnungen etc.,

3. die Genehmigungssituation zu dieser Umnutzung,

4. die Sicht der Stadtplanung und des Weltkulturerbe-Beauftragten zur genannten Umnutzung bzw. künftigen Entwicklung der betroffenen oder in Betracht kommenden Altstadtgebiete sowie dazu ggf. bestehende und künftige Sanierungsziele.

   
    19.05.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    10.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
    Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt.

             

   
    24.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zurückgestellt
    Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt.

 

             

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zurückgestellt
    Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

Beschluss:

Bürgerschaftsauftrag vom 28. Januar 2010, Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 17, Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt:

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis April 2010 einen Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt vorzulegen, der darlegen soll:

1. den rechtlichen Status der bewohnten Straßenzüge, Gänge und Höfe (Wohngebiet ?) und insbesondere der Zugänge, soweit diese Teil von Privathäusern sind,

2. den Umfang der Umnutzung von Wohnhäusern in der Altstadt zu Pensionen, Hotels und Ferienwohnungen etc.,

3. die Genehmigungssituation zu dieser Umnutzung,

4. die Sicht der Stadtplanung und des Weltkulturerbe-Beauftragten zur genannten Umnutzung bzw. künftigen Entwicklung der betroffenen oder in Betracht kommenden Altstadtgebiete sowie dazu ggf. bestehende und künftige Sanierungsziele.

 

 

   
    02.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis und schließt sich dem

Beschluss des Bauausschusses

vom 19.05.2014 einstimmig bei

einer Enthaltung an.

 

 

             

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Bürgerschaftsauftrag vom 28. Januar 2010, Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 17, Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt:

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis April 2010 einen Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt vorzulegen, der darlegen soll:

1. den rechtlichen Status der bewohnten Straßenzüge, Gänge und Höfe (Wohngebiet ?) und insbesondere der Zugänge, soweit diese Teil von Privathäusern sind,

2. den Umfang der Umnutzung von Wohnhäusern in der Altstadt zu Pensionen, Hotels und Ferienwohnungen etc.,

3. die Genehmigungssituation zu dieser Umnutzung,

4. die Sicht der Stadtplanung und des Weltkulturerbe-Beauftragten zur genannten Umnutzung bzw. künftigen Entwicklung der betroffenen oder in Betracht kommenden Altstadtgebiete sowie dazu ggf. bestehende und künftige Sanierungsziele.

 

Abstimmungsergebnis in

Abstimmungsergebnis :

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

nach Maßgabe der Empfehlung

des Bauausschusses.

Ö 4.2.3  
"Fernwärme in Lübeck" Bericht der Stadtwerke Lübeck GmbH    
Ö 4.2.4  
Zwischenstandsbericht Hubbrücke (mündlicher Bericht 5.610.4)    
Ö 4.2.5  
Schule an der Wakenitz "Planungsansätze zur barrierefreien Erschließung" (mündlicher Bericht - 6.651)    
Ö 4.2.6  
Katharinenstraße 35 - LN Artikel    
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage von AM Detlev Stolzenberg bzgl. Jugendtreff Buntekuh
VO/2014/01584  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Dringlichkeitsantrag - Radwege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01611  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.05.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Sachstand Possehlbrücke (mündlicher Bericht - 5.660)      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Rehderbrücke (BW Nr. 25)      
N 10.2     Vergabe eines Ingenieurauftrags zur örtlichen Bauüberwachung des Ersatzneubaus der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 10.3     Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung LP 3 und 4 Ersatzneu-bau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse