Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 07.04.2014	SI/2014/408
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01414
Ö 4.2.2		Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"	VO/2014/01377
Ö 4.2.3		Legionellenbefall an öffentlichen Gebäuden (5.651)
Ö 4.2.4		Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstraße 16, 23566 Lübeck (5.651)
Ö 4.2.5		U-Sitzelemente auf dem Schrangen Mündlicher Bericht (5.660)
Ö 4.2.6		Rodelberg Heiweg (B-Plan 07.43.00) Stellungnahme der Verwaltung (5.610)
Ö 4.3		Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 4.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		Antrag aus der Bürgerschaft vom 27.03.2014: Schulwegsicherung	VO/2014/01542
	05.05.2014 - Bauausschuss
	Ö 5.3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Antrag aus der Bürgerschaft vom 27.03.2014 (TOP 5.6): Die Bürgerschaft hat mit VO/2014/01461 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und BfL abschließend an den Bauausschuss überwiesen: (Schulwegsicherung) Zur Sicherung des Schulweges erhält der Radweg an der Wesloer Straße zwischen der Kirschenallee und der Speckmoorstraße spätestens im Jahr 2015 eine Beleuchtung. Die fehlende haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen Der Bürgermeister wird aufgefordert, in der Sitzung des Hauptausschusses im April 2014 zu berichten, ob bei den im Sommer 2014 vom Land geplanten Arbeiten, zumindest auf einem Teilstück, schon die Stromkabel verlegt werden können
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.04.2014
N 6.2		Mitteilungen
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?
N 7.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 8		Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?
N 8.1		Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck - Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten - Gewerk: Zimmermannarbeiten - Gewerk: Fensterarbeiten - Gewerk: Fassadenarbeiten - Gewerk: Schlosserarbeiten - Gewerk: Elektroarbeiten
N 8.2		Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Neubau der Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck Gewerk: Rohbauarbeiten
N 9		Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?
N 9.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 10		Aufträge über 25.000 ?
N 10.1		Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck
N 11		Sonstige Beschlussvorlagen
N 12		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 12.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2		Neue Anfragen
N 12.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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