Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 07.04.2014
SI/2014/408  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01414  
    VORLAGE
    Allgemeine Vorbemerkung:

Beschlussvorschlag

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der „Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“.

 

Da die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann, und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ selbst verantwortlich ist.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

 

 

   
    01.04.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    05.05.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    24.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.

 

             

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der „Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“.

 

Da die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann, und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die „Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck“ selbst verantwortlich ist.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

 

Ö 4.2.2  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2.3  
Legionellenbefall an öffentlichen Gebäuden (5.651)    
Ö 4.2.4  
Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstraße 16, 23566 Lübeck (5.651)    
Ö 4.2.5  
U-Sitzelemente auf dem Schrangen Mündlicher Bericht (5.660)    
Ö 4.2.6  
Rodelberg Heiweg (B-Plan 07.43.00) Stellungnahme der Verwaltung (5.610)    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 27.03.2014: Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
VO/2014/01542  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 07.04.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Umbau und Erweiterung Schule an der Wakenitz, Dieselstr. 16, 23566 Lübeck - Gewerk: Abbruch- und Rohbauarbeiten - Gewerk: Zimmermannarbeiten - Gewerk: Fensterarbeiten - Gewerk: Fassadenarbeiten - Gewerk: Schlosserarbeiten - Gewerk: Elektroarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Neubau der Kita Marlistraße, Marlistraße 22, 23566 Lübeck Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse