Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 17.03.2014
SI/2014/387  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01449  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4  die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen.

2.              Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen.

3.              Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

4.              Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden.

 

   
    07.04.2014 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4  die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen.

2.              Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen.

3.              Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

4.              Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 2.1 - Gestaltungssatzung_Innenstadt (64 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 2.1 - Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (97 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 2.1 - Satzung über Werbeanlagen in der Stadt Regensburg (13 KB)    
   
    12.05.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.              Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4  die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen.

2.              Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen.

3.              Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

4.              Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Hundertmark

einstimmig an und beschließt, die Vorlage

bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

   
    16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.              Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4  die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen.

2.              Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen.

3.              Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

4.              Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden.

Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Werbeanlagensatzung gemäß Anlagen 2-4  die Öffentlichkeit und die betroffenen Interessensvertreter zu beteiligen.

2.              Nach Auswertung der Beteiligungsergebnisse ist den politischen Gremien zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vorlage zum Beschluss der Satzung entgegenzubringen.

3.              Auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Handbuchs zur Werbeanlagensatzung (Auszüge in Anlage 5) sind die Einführung und die Praxis der Anwendung durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen.

4.              Die Verwaltung soll gewährleisten und Vorsorge treffen, dass mit Inkrafttreten der neuen Werbeanlagensatzung ungenehmigte Anlagen im Geltungsbereich konsequent und systematisch aufgegriffen und gegebenenfalls zur Beseitigung angeordnet werden.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift Anlage III Werbeanlagensatzung 2014-08 (3382 KB)    
Ö 2.2  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01491  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 3.2  
Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2014/01356  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610.4): "Parken im Quartier Falkenwiese"    
Ö 4.2.3  
Fahrradstraße - Dorfstraße Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.4  
Sachstand Containergestellung in Steinrade Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.2.5  
Fehmarnbelttunnel - Auslegung Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.6  
ÖPNV - Schlutup - Neubau B104 Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.7  
Nachpflanzung gefällter Bäume 2014 / Baumpflege Mündlicher Bericht 5.660    
Ö 4.2.8  
Verzögerung - Kostensteigerung durch Archälogie Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.2.9  
Teilnahme FB 4 an BA-Sitzungen Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Transparenz bei der Baumpflege
VO/2014/01468  
Ö 5.3.2  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 05.03.2014: Ladestationen für E-Bikes
Enthält Anlagen
VO/2014/01496  
Ö 5.3.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Antrag zum Anwohnerparkrecht für die Straßen "An der Stadtfreiheit" und "Bergedorfer Straße".    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 17.03.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht (GMSH): "PH Ratzeburger Allee und Masterplan Campus Lübeck"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung Flächenbefestigung Seitenrampe Anleger 7 am Skandinavienkai (5.691)      
N 8.4     Straßensanierungen 2014 im nachgeordneten Gemeindestraßen- netz (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Hüxtertorbrücke (BW Nr. 7) (5.660)      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Sanierung der Westfassade Koberg, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 10.3     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Umnutzung städt. Untersuchungsamt zum Verwaltungsstandort Katharinenstr. 35, 23554 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse