Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 17.03.2014
SI/2014/387  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01449  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01491  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 3.2  
Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2014/01356  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610.4): "Parken im Quartier Falkenwiese"    
Ö 4.2.3  
Fahrradstraße - Dorfstraße Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.4  
Sachstand Containergestellung in Steinrade Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.2.5  
Fehmarnbelttunnel - Auslegung Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.6  
ÖPNV - Schlutup - Neubau B104 Mündlicher Bericht 5.610.4    
Ö 4.2.7  
Nachpflanzung gefällter Bäume 2014 / Baumpflege Mündlicher Bericht 5.660    
Ö 4.2.8  
Verzögerung - Kostensteigerung durch Archälogie Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.2.9  
Teilnahme FB 4 an BA-Sitzungen Mündlicher Bericht 5.651    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Transparenz bei der Baumpflege
VO/2014/01468  
    VORLAGE
    Die Verwaltung wird beauftragt, bei geplanten Pflegemaßnahmen, die öffentliche Grünflächen und städtische Einzelbäume betreffen und die mit Eingriffen in Bäume bzw

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, bei geplanten Pflegemaßnahmen, die öffentliche Grünflächen und städtische Einzelbäume betreffen und die mit Eingriffen in Bäume bzw. Großgehölze verbunden sind oder sie beseitigen, vor dem Durchführen der Maßnahmen die Naturschutzbehörde, die örtlich aktiven Naturschutzvereine, gemeinnützige Stadtteilvereine bzw. Stadtteilrunden und benachbarte Anwohner zu informieren, die Maßnahmen in den Medien anzukündigen und Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Im Bau- und im Umweltausschuss sollen die geplanten Maßnahmen und die Stellungnahmen dazu vorgestellt und beraten werden. Diese Vorgehensweise gilt nicht bei akuten Verkehrssicherungs-Schnitten.

 

 

 

   
    07.04.2014 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - abgelehnt
    Beschluss:

 

Ö 5.3.2  
Antrag aus der Bürgerschaft vom 05.03.2014: Ladestationen für E-Bikes
Enthält Anlagen
VO/2014/01496  
Ö 5.3.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Antrag zum Anwohnerparkrecht für die Straßen "An der Stadtfreiheit" und "Bergedorfer Straße".    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 17.03.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht (GMSH): "PH Ratzeburger Allee und Masterplan Campus Lübeck"      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung Flächenbefestigung Seitenrampe Anleger 7 am Skandinavienkai (5.691)      
N 8.4     Straßensanierungen 2014 im nachgeordneten Gemeindestraßen- netz (5.660)      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Hüxtertorbrücke (BW Nr. 7) (5.660)      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR Sanierung der Westfassade Koberg, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 10.3     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Umnutzung städt. Untersuchungsamt zum Verwaltungsstandort Katharinenstr. 35, 23554 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse