Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 18.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.09.2014	SI/2014/379
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2015	VO/2014/01994
Ö 4.1.2		Behandlung der Vorlagen "Wohnungsmarktkonzept", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept" und "Lübeck 2030" in der Dezembersitzung
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Ö 4.2.2		Entwicklung Zulassungsstelle Meesenring
Ö 4.2.3		Gespräch Remondis, LLUR, FB 3
Ö 4.2.4		Jugend-Naturschutz-Hof - Ringstedtenhof
Ö 4.2.5		Nährstoffbelastung der Lübecker Gewässer
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage Herr Dr. Lengen - Geschwindigkeitsbegrenzung Kronsforder Landstraße (Siehe USO 16.09.2014 TOP 10.1 - mündl. Beantwortung)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Bebauungsplan 23.25.00 ? Breden / Segeberger Landstraße ? Satzungsbeschluss 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße Abschließender Beschluss	VO/2014/01944
Ö 6.2		Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015	VO/2014/01995
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kiefern im Wochenendhausgebiet Priwall" in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01937
	VORLAGE
	Der Kiefernbestand im Bereich der Wochenendhaussiedlung Priwall wird durch den Bürgermeister der Hansestadt Lübeck als untere Naturschutzbehörde (UNB) durch Stadtverordnung als geschützter Landschaftsbestandteil sichergestellt Beschlussvorschlag Der Kiefernbestand im Bereich der Wochenendhaussiedlung Priwall wird durch den Bürgermeister der Hansestadt Lübeck als untere Naturschutzbehörde (UNB) durch Stadtverordnung als geschützter Landschaftsbestandteil sichergestellt.

	18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	25.11.2014 - Hauptausschuss
	Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Der Kiefernbestand im Bereich der Wochenendhaussiedlung Priwall wird durch den Bürgermeister der Hansestadt Lübeck als untere Naturschutzbehörde (UNB) durch Stadtverordnung als geschützter Landschaftsbestandteil sichergestellt. Abstimmungsergebnis: Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Ö 7.2		Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01993
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Frau Metzner - Feuerwache Kücknitz
Ö 8.2		Anfrage Herr Röttger - Katastrophenschutzübung Feuerwehr
Ö 8.3		Verschiedenes Herr Möller - Verfahrensablauf schriftliche Anfragen
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.09.2014
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten
N 12.1		Helme/Ausrüstung Freiwillige Feuerwehr (Siehe USO 17.06. TOP 14.2 und 16.09.2014 TOP 10.4 - mündl. Beantwortung)
N 12.2		Oberbodenlager Travemünder Landstraße (Siehe USO 16.09.2014 TOP 12.1 - mündl. Beantwortung)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag