Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Umweltpolizei (Siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 3.3 und 14.2)    
Ö 3.2  
Gewalt beim Fußball (Siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 3.4)    
Ö 3.3  
Verkehrserziehung (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 8.1)    
Ö 3.4  
Warnung vor Salafisten und rechter "Brigade" (LN-Artikel vom 16.04.2014)    
Ö 3.5     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.5.1  
Anfrage Herr Zahn - Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen    
Ö 3.5.2  
Anfrage Herr Mauritz - Kriminalitätsstatistik    
Ö 3.5.3  
Anfrage Herr Martens - Lärmbelästigung (Kontrollen Motorräder)    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.05.2014
SI/2014/375  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Sondersitzung 26.08.2014    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen - Fallzahlen und Einnahmen    
Ö 5.2.2  
Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014    
Ö 5.2.3  
Trailerbeparkung Posener Straße    
Ö 5.2.4  
Feuerlöschboot    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Enthält Anlagen
Auslastung Taxen (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 4.2.3)    
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Bärenklau (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 8.2)    
Ö 5.3.3  
Tankstelle Ziegelstraße (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 8.3)    
Ö 5.3.4  
Unterbringung Bienenvölker (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 8.4)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Erhalt der Umweltpolizei Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft 27. März 2014 (VO/2014/01453)
VO/2014/01546  
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01386  
Ö 8  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen    
Ö 9.1  
1. Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck 2. Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2014/01634  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes der Hansestadt Lübeck, Walter Gaul, wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren ( Brandschutzgesetz – BrSchG ) vom 10.02.1996 ( GVOBl. Schl.-H. S. 200 ) zugestimmt.

 

 

  1. Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführern bzw. stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt.

 

Zu Ortswehrführern:

Torsten Frobel                            Freiwillige Feuerwehr Kronsforde (Neuwahl)

Axel Lüth                            Freiwillige Feuerwehr Büssau (Wiederwahl)

Martin Grage                            Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Wiederwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortswehrführern:

Jens Gerwien                             Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

Thorsten Persohn                            Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Wiederwahl)

Florian Schuster                            Freiwillige Feuerwehr Siems (Neuwahl)

 

 

 

 

 

   
    17.06.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes der Hansestadt Lübeck, Walter Gaul, wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehren ( Brandschutzgesetz – BrSchG ) vom 10.02.1996 ( GVOBl. Schl.-H. S. 200 ) zugestimmt.

 

 

  1. Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführern bzw. stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt.

 

Zu Ortswehrführern:

Torsten Frobel                            Freiwillige Feuerwehr Kronsforde (Neuwahl)

Axel Lüth                            Freiwillige Feuerwehr Büssau (Wiederwahl)

Martin Grage                            Freiwillige Feuerwehr Travemünde (Wiederwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortswehrführern:

Jens Gerwien                             Freiwillige Feuerwehr Schönböcken (Wiederwahl)

Thorsten Persohn                            Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Wiederwahl)

Florian Schuster                            Freiwillige Feuerwehr Siems (Neuwahl)

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Anfrage Frau Menorca - Sicherheitskonzept Hansetag    
Ö 10.2  
Anfrage Frau Mählenhoff - Stellenbesetzung FB 3    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.05.2014      
N 12     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte und Antworten      
N 14.1     Anfrage BM Ursula Wind-Olßon: Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule (Unterlagen liegen bereits vor. Siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 13.1 sowie Email vom 19.05.2014 )      
N 14.2     Helme Berufsfeuerwehr / Freiwillige Feuerwehr (Siehe Niederschrift Nr. 8 - 20.05.2014 TOP 13.2)      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 15.1     Anfrage Herr Mauritz - Deckung Feuerwehrsicherheitswachen Theater und MuK aus Produktsachkonto Gutachten (VO/2014/01532)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse