Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.03.2014
SI/2014/373  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Gutachten Deponie Niemark (siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 5.1.2)    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Vorstellung Klimaschutzmanagerin    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Parken Quartier Falkenwiese    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Anpassung der Beförderungsentgelte für Taxen    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Wärmenutzungskonzept    
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
Pflegearbeiten Labradorweg/Grönlandstraße    
Ö 4.2.6  
Kastration von Katzen    
Ö 4.2.7  
Eichenprozessionsspinner    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Baumstümpfe Hochofenstraße (siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 9.4)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft - interfraktioneller Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und BM Bruno Böhm - "Umschlag, Lagerung und Bereitstellung gefährlicher Güter" Sitzung der Bürgerschaft 28. November 2013 (VO 10794) (Vertagt 18.03.2014 Anlage siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 5.4.1)
VO/2013/01191  
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm
VO/2014/01558  
    VORLAGE
    Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat anlassbezogen berichtet

Beschlussvorschlag

Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat  anlassbezogen berichtet.

 

 

   
    20.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag von Frau Metzner bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt dem Antrag von Frau Metzner  bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.20 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat  anlassbezogen berichtet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

 

 

 

 

Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 6.2  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01474  
Ö 7  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Frau Menorca - Verkehrserziehung (Artikel LN vom 10.05.2014)    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Wegner - Bärenklau    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Tankstelle Ziegelstraße    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Zahn - Unterbringung Bienenvölker    
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Verschiedenes Frau Dr. Koop - Besichtigung Metallhüttengelände    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.03.2014      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen      
N 11.1     Vergabe des Auftrags: Gutachten für die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit und zu Organisationsstrukturen der Feuerwehren der Städte Lübeck und Kiel      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Anfrage BM Ursula Wind-Olßon: Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule (Schriftliche Antwort liegt vor. siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 13.1)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Herr Mauritz - Unterschiede Einstellungstests Hamburg - Lübeck      
N 13.2     Anfrage Herr Mauritz/Herr Röttger - Helme Berufsfeuerwehr/Freiwillige Feuerwehr      
N 13.3     Verschiedenes Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse