Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.03.2014	SI/2014/373
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Gutachten Deponie Niemark (siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 5.1.2)
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Vorstellung Klimaschutzmanagerin
Ö 4.2.2		Parken Quartier Falkenwiese
Ö 4.2.3		Anpassung der Beförderungsentgelte für Taxen
Ö 4.2.4		Wärmenutzungskonzept
Ö 4.2.5		Pflegearbeiten Labradorweg/Grönlandstraße
Ö 4.2.6		Kastration von Katzen
Ö 4.2.7		Eichenprozessionsspinner
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Baumstümpfe Hochofenstraße (siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 9.4)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Überweisung aus der Bürgerschaft - interfraktioneller Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und BM Bruno Böhm - "Umschlag, Lagerung und Bereitstellung gefährlicher Güter" Sitzung der Bürgerschaft 28. November 2013 (VO 10794) (Vertagt 18.03.2014 Anlage siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 5.4.1)	VO/2013/01191
Ö 5		Anträge (Es liegt nichts vor.)
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm	VO/2014/01558
Ö 6.2		Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014	VO/2014/01474
	VORLAGE
	Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem Beschlussvorschlag Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

	20.05.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.2 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt bei 8 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen Der Ausschuss empfiehlt bei 8 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltungen mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	02.06.2014 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen.

	10.06.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen. Der vorgenannte Ergänzungsantrag Der vorgenannte Ergänzungsantrag des Vorsitzenden wird einstimmig angenommen. Der vorgenannte Ergänzungsantrag von Herrn Lötsch wird mehrheitlich abgelehnt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit, gemäß Beschlussvorschlag in ergänzter Fassung zu entscheiden.

	26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.4 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der in Anlage 4 beigefügte Entwurf des Lärmaktionsplans zur Mitteilung an die EU gem. § 47d Abs. 7 BImSchG der Hansestadt Lübeck vom 20.12.2013 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
Ö 7		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Frau Menorca - Verkehrserziehung (Artikel LN vom 10.05.2014)
Ö 8.2		Anfrage Herr Wegner - Bärenklau
Ö 8.3		Anfrage Herr Dr. Lengen - Tankstelle Ziegelstraße
Ö 8.4		Anfrage Herr Zahn - Unterbringung Bienenvölker
Ö 8.5		Verschiedenes Frau Dr. Koop - Besichtigung Metallhüttengelände
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.03.2014
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Vorlagen
N 11.1		Vergabe des Auftrags: Gutachten für die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit und zu Organisationsstrukturen der Feuerwehren der Städte Lübeck und Kiel
N 12		Berichte und Antworten
N 12.1		Anfrage BM Ursula Wind-Olßon: Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule (Schriftliche Antwort liegt vor. siehe Niederschrift Nr. 7 - 18.03.2014 TOP 13.1)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage Herr Mauritz - Unterschiede Einstellungstests Hamburg - Lübeck
N 13.2		Anfrage Herr Mauritz/Herr Röttger - Helme Berufsfeuerwehr/Freiwillige Feuerwehr
N 13.3		Verschiedenes Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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