Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 16.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 16:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - öffentlicher Teil	SI/2014/332
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort auf eine Anfrage des AM Hundertmark zur Investitionsmaßnahme Renovierung des Verkaufspavillon "Navigator" mit öffentlichen Toiletten	VO/2014/01560
Ö 3.2		Zukunft der Tourismusförderung für Lübeck bis 2020 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH)
Ö 3.3		Einzelhandelsentwicklung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (ERNEUTE BERATUNG - liegt bereits vor)	VO/2013/00803
	VORLAGE
	Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Beschlussvorschlag Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Berichterstattung zur Kenntnisnahme

	18.11.2013 - Bauausschuss
	Ö 4.2.3 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

	02.12.2013 - Bauausschuss
	Ö 4.2.3 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Abstimmungsergebnis:

	13.01.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Berichterstattung zur Kenntnisnahme BM Hundertmark beantragt die Vertagung des TO-Punktes 8 BM Hundertmark beantragt die Vertagung des TO-Punktes 8.1. Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag: Einstimmige Annahme

	27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zurückgestellt
	Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Berichterstattung zur Kenntnisnahme

	27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zurückgestellt
	Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Berichterstattung zur Kenntnisnahme

	16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den zweiten Halbsatz aus dem Antrag des AM Hundertmark bei Stimmgleichheit ab. (5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Antrag des AM Hundertmark mehrheitlich ab. (4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht erneut zur Kenntnis.

	26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Fortschreibung der Einzelhandelserhebung von 2009 als Grundlage für die Beurteilung von Ansiedlungswünschen außerhalb der Innenstadt Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme (Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
Ö 4.2		Liniennetzoptimierung	VO/2014/01543
Ö 4.3		Quartalsbericht I/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2014/01616
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor)	VO/2014/01449
Ö 5.2		Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.)	VO/2014/01537
Ö 5.3		Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Zurückgezogen und ersetzt durch VO/2014/01728)	VO/2014/01607
Ö 5.4		Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Ersatzvorlage für VO/2014/01607)	VO/2014/01728
Ö 5.5		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement	VO/2014/01629
Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 6.1		AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)	VO/2014/01327
Ö 6.2		Antrag AM Günter Scholz Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"	VO/2014/01585
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Einzelhandelsentwicklung
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

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Beschlussvorschlag