Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 16.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 16:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - öffentlicher Teil

SI/2014/332

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Antwort auf eine Anfrage des AM Hundertmark zur Investitionsmaßnahme Renovierung des Verkaufspavillon "Navigator" mit öffentlichen Toiletten

VO/2014/01560

Ö 3.2

Zukunft der Tourismusförderung für Lübeck bis 2020 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH)

Ö 3.3

Einzelhandelsentwicklung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (ERNEUTE BERATUNG - liegt bereits vor)

VO/2013/00803

Ö 4.2

Liniennetzoptimierung

VO/2014/01543

Ö 4.3

Quartalsbericht I/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2014/01616

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor)

VO/2014/01449

Ö 5.2

Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.)

VO/2014/01537

Ö 5.3

Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Zurückgezogen und ersetzt durch VO/2014/01728)

VO/2014/01607

Ö 5.4

Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Ersatzvorlage für VO/2014/01607)

VO/2014/01728

Ö 5.5

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement

VO/2014/01629

Ö 6

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 6.1

AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)

VO/2014/01327

Ö 6.2

Antrag AM Günter Scholz Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"

VO/2014/01585

VORLAGE

Der Ausschuss möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss möge beschließen:

1. die zeitlich unbefristete Abstellung einer/s qualifizierten Mitarbeiterin / Mitarbeiters für das Projektbüro Stadt der Wissenschaft, soweit und solange das Projektbüro durch Finanzierung Dritter nach Art und Umfang auf dem derzeit gegebenen Aktivitätsniveau tätig sein kann.

2. die Schaffung einer zusätzlichen Stelle beim Wirtschaftssenator für die verwaltungsinterne Unterstützung des Projektbüros dahingehend, dass Verwaltungsaufgaben durch Zusammenarbeit mit den Hochschulen sowie Einwerbung von Fördermittel kostengünstiger gestaltet werden können und zu Haushalteinsparungen führen.