TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 1.1 |
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Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder |
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Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - öffentlicher Teil |
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SI/2014/332 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Antwort auf eine Anfrage des AM Hundertmark zur Investitionsmaßnahme Renovierung des Verkaufspavillon "Navigator" mit öffentlichen Toiletten |
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VO/2014/01560 |
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Ö 3.2 |
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Zukunft der Tourismusförderung für Lübeck bis 2020 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH) |
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Ö 3.3 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -
(ERNEUTE BERATUNG - liegt bereits vor) |
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VO/2013/00803 |
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Ö 4.2 |
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Liniennetzoptimierung |
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VO/2014/01543 |
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Ö 4.3 |
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Quartalsbericht I/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2014/01616 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor) |
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VO/2014/01449 |
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Ö 5.2 |
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Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.) |
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VO/2014/01537 |
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Ö 5.3 |
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Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Zurückgezogen und ersetzt durch VO/2014/01728) |
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VO/2014/01607 |
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Ö 5.4 |
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Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Ersatzvorlage für VO/2014/01607) |
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VO/2014/01728 |
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Ö 5.5 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement
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VO/2014/01629 |
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Ö 6 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 6.1 |
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AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor) |
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VO/2014/01327 |
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VORLAGE |
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Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegenBeschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen. |
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10.02.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.1 - zurückgestellt |
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Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" folgt dem Verfahrensvorschlag von Herrn Senator Schindler und beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.
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10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.
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12.05.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.
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16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Antrag wurde bei EintrittDer Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Antrag wurde bei EintrittDer Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Antrag wurde bei EintrittDer Antrag wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss fürDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ stimmt der Vertagung zu.
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09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Antrag:Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2014 ein Konzept für die Ausschreibung eines zwei- oder dreitägigen regionalen Hansefestivals zu erarbeiten und dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen. Das Hansefestival sollte jährlich zwischen Ostern und Pfingsten stattfinden, das kulturelle Leben Lübecks bereichern und ab 2015 auf das Europäische Hansemuseum und die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Stadt als Königin der Hanse während dieser prägenden Zeit hinweisen. Gleichzeitig soll es in Kontinuität zu dem Internationalen Hansetag stehen, der 2014 in der Hansestadt Lübeck stattfindet, dessen Aktivitäten fortführen und die touristischen und medialen Effekte nutzen. Dabei muss die Nachhaltigkeit der Veranstaltung gewährleistet werden. Finanzielle Belastungen der Hansestadt Lübeck sind auszuschließen.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag einstimmig an. (2 Enthaltungen)
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Ö 6.2 |
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Antrag AM Günter Scholz
Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft" |
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VO/2014/01585 |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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N 8 |
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Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - nicht öffentlicher Teil |
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N 9 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 9.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 10 |
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Verschiedenes |
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Ö 11 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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