Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 16.06.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 16:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - öffentlicher Teil	SI/2014/332
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort auf eine Anfrage des AM Hundertmark zur Investitionsmaßnahme Renovierung des Verkaufspavillon "Navigator" mit öffentlichen Toiletten	VO/2014/01560
Ö 3.2		Zukunft der Tourismusförderung für Lübeck bis 2020 (mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH)
Ö 3.3		Einzelhandelsentwicklung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - (ERNEUTE BERATUNG - liegt bereits vor)	VO/2013/00803
Ö 4.2		Liniennetzoptimierung	VO/2014/01543
	VORLAGE
	Beschluss der Bürgerschaft vom 24 Beschlussvorschlag Beschluss der Bürgerschaft vom 24.05.2012 zu Punkt 8.9, Drs. 840, Punkt 2 Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgermeister wird als Gesellschaftsvertreter gebeten, im Aufsichtsrat des Stadtverkehrs Lübeck GmbH zu beantragen: Alle Maßnahmen im Rahmen der Liniennetzoptimierung zum Fahrplan 2012/13 werden nach einem Jahr auf Kundenzufriedenheit (z. B. Kundenbefragung) und auf die Kundenentwicklung überprüft. Diese Überprüfung wird die Stadtverkehr Lübeck GmbH in einem Bericht zusammenfassen und der Bürgerschaft im September 2013 vorlegen. Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die Stadtverkehr Lübeck GmbH am 10.04.2014 dem Fachbereich übersandt worden. Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	02.06.2014 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss:

	16.06.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	24.06.2014 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Beschluss der Bürgerschaft vom 24.05.2012 zu Punkt 8.9, Drs. 840, Punkt 2 Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen: Der Bürgermeister wird als Gesellschaftsvertreter gebeten, im Aufsichtsrat des Stadtverkehrs Lübeck GmbH zu beantragen: Alle Maßnahmen im Rahmen der Liniennetzoptimierung zum Fahrplan 2012/13 werden nach einem Jahr auf Kundenzufriedenheit (z. B. Kundenbefragung) und auf die Kundenentwicklung überprüft. Diese Überprüfung wird die Stadtverkehr Lübeck GmbH in einem Bericht zusammenfassen und der Bürgerschaft im September 2013 vorlegen. Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die Stadtverkehr Lübeck GmbH am 10.04.2014 dem Fachbereich übersandt worden. Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 4.3		Quartalsbericht I/2014 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2014/01616
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (liegt bereits vor)	VO/2014/01449
Ö 5.2		Neuaufstellung einer Werbeanlagensatzung gemäß § 84 LBO SH für die Altstadtbereiche Lübeck und Travemünde (Der Inhalt der Vorlage ist mit VO/2014/01449 identisch.)	VO/2014/01537
Ö 5.3		Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Zurückgezogen und ersetzt durch VO/2014/01728)	VO/2014/01607
Ö 5.4		Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Ersatzvorlage für VO/2014/01607)	VO/2014/01728
Ö 5.5		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement	VO/2014/01629
Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 6.1		AM Dr. Burkhart Eymer: Jährliches Hansefestival (liegt bereits vor)	VO/2014/01327
Ö 6.2		Antrag AM Günter Scholz Städtische Beteiligung im Projektbüro "Stadt der Wissenschaft"	VO/2014/01585
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 7 vom 12.05.2014 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Einzelhandelsentwicklung
N 10		Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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