Tagesordnung - 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 02.10.2014
SI/2014/308  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
2. Zwischenbericht 2014    
Ö 4.1.2  
Mauer im Jugendzentrum Burgtor    
Ö 4.1.3  
Flüchtlinge    
Ö 4.2  
Antwort von Frau Oldenburg bezügl. FSJlerInnen und PraktikantInnen in städt. Kitas (Anfrage von Herrn Untermann am 02.10.2014)    
Ö 4.3  
Antwort von Herrn Jürgensen bezügl. Ermäßigungsbeiträge (Anfrage von Frau Mentz am 02.10.2014)    
Ö 4.4     Anfrage der beratenden Jugendhilfeausschussmitglieder Christian Weise (KEV) und Nicole Voss (SEV) an die Verwaltung bezüglich Inklusion in Kindertagesstätten
VO/2014/02051  
Ö 4.4.1  
Antwort von Frau Heidig auf die Anfrage von Herrn Weise (KEV) und Nicole Voss (SEV) bezüglich Inklusion in Kindertagesstätten    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht Vorstellung der Adoptionsstelle    
Ö 5.2  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung ? Ganztag an Schule
VO/2014/01997  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu verfahren

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt

der Bürgerschaft einstimmig, gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.
  4. Es wird bei den Einzelmaßnahmen eine nochmalige Beteiligung der Fachausschüsse stattfinden.
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.19 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

in der ergänzten Fassung des

Bauausschusses
zu entscheiden.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - geändert beschlossen
    Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10

 

Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten.

 

Beschluss:

 

  1. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Lübeck Moisling gem. § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.
  2. Auf Grundlage des o.g. Berichts beantragt die Hansestadt Lübeck Städtebauförderungsmittel aus dem Programm Soziale Stadt“r die Programmjahre 2015 bis 2020 und stellt den kommunalen Eigenanteil aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung.
  3. Auf Grundlage des o.g. Berichts wird die Einleitung und Durchführung eines umfassenden Sanierungsverfahrens für den Bereich Oberbüssauer Weg / mittlere Niendorfer Straße / westlicher Moislinger Mühlenweg / östlicher Eulenspiegelweg („Neue Mitte Moisling“) gem. § 136 ff. BauGB zum separaten Beschluss vorbereitet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

Ö 6.2  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 6.3  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01878  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag von Herrn Joachim Giesenberg Kooperation zwischen dem Förderverein "Grenzmuseum" e.V. und der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Lübeck e.V.
VO/2014/02018  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Vorstellung Herr Meinecke    
Ö 9.2  
Kreiselternvertretung    
N 10     Niederschrift vom      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse