Tagesordnung - 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern    
Ö 2  
Niederschrift vom 08.05.2014
SI/2014/304  
Ö 3     Anliegen der Jugend    
Ö 3.1  
Anfrage bezügl. des Zauns im Burgtor    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht aktuelle Entwicklung der Jugendkriminalität in Lübeck    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht mobile Jugendarbeit in Buntekuh    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Anfrage von AM Dr. Martin Federsel bzgl. Jugendtreff Buntekuh (Anfrage erfolgt auch an den Bauausschuss)
VO/2014/01583  
Ö 5.2     Mitteilung der Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Information über den Waldkindergarten "Die Waldmäuse"    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Neufassung der "Leitsätze für die Gewährung von Zuwendungen an Jugendorganisationen, die im Bereich der außerschulischen Jugendbildung tätig sind"
Enthält Anlagen
VO/2014/01573  
Ö 6.2  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112 (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01622  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Heiweg/Umbau, Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel von 450.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
  2. Bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertagesstätten/ Kita Heiweg Umbau/Sanierung/Hochbaumaßnahme – wird außerplanmäßig gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 850.000 Euro zu Lasten 2015 bereitgestellt.

Deckung: Produktsachkonto 111029 277.7851000 – Gebäudemanagement/B-Schröder-Sch./Umstrukturierung-GebMod/Hochbaumaßnahmen.

   
    05.06.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
    Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

  1. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Heiweg/Umbau, Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel von 450.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
  2. Bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertagesstätten/ Kita Heiweg Umbau/Sanierung/Hochbaumaßnahme – wird außerplanmäßig gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 850.000 Euro zu Lasten 2015 bereitgestellt.

Deckung: Produktsachkonto 111029 277.7851000 – Gebäudemanagement/B-Schröder-Sch./Umstrukturierung-GebMod/Hochbaumaßnahmen.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürger-

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der

Bürgerschaft einstimmig, gem.

Beschlussvorschlag zu beschließen.

   
    24.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Heiweg/Umbau, Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel von 450.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
  2. Bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertagesstätten/ Kita Heiweg Umbau/Sanierung/Hochbaumaßnahme – wird außerplanmäßig gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 850.000 Euro zu Lasten 2015 bereitgestellt.

Deckung: Produktsachkonto 111029 277.7851000 – Gebäudemanagement/B-Schröder-Sch./Umstrukturierung-GebMod/Hochbaumaßnahmen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Heiweg/Umbau, Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel von 450.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
  2. Bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertagesstätten/ Kita Heiweg Umbau/Sanierung/Hochbaumaßnahme – wird außerplanmäßig gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 850.000 Euro zu Lasten 2015 bereitgestellt.

Deckung: Produktsachkonto 111029 277.7851000 – Gebäudemanagement/B-Schröder-Sch./Umstrukturierung-GebMod/Hochbaumaßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von Herrn Röttger bezügl. der Qualifikation von Erstberatern/innen von Scheidungskindern    
Ö 9.2  
Nachfrage von Frau Kricheldorff bezügl. der Budgetierung    
N 10     Niederschrift vom 08.05.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse