Tagesordnung - 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:08 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift vom 06.03.2014
SI/2014/302  
Ö 3     Anliegen der Jugend    
Ö 3.1  
Mitteilung Herr Karnatz zum Europawahlprojekt    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1     Situation der Innenstadt Jugendzentren Anfrage von Herrn Kürle - Stand Mietvertrag Röhre Anfrage von Frau Kuring-Arent
VO/2014/01483  
Ö 4.1.2  
Perspektiven der Jugendarbeit Innenstadt - aktueller Stand der Entwicklung    
Ö 5  
Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Zwischenbericht betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt
Enthält Anlagen
VO/2014/01401  
Ö 6.2  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- uns Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude
Enthält Anlagen
VO/2014/01434  
    VORLAGE
    Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem

Beschlussvorschlag

Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2

Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto  365002 025.7851000 -

Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Dietrich-Buxtehude / Umbau , Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 630.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2

Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto  365002 025.7851000 -

Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Dietrich-Buxtehude / Umbau , Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 630.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2

Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto  365002 025.7851000 -

Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Dietrich-Buxtehude / Umbau , Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 630.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

   
    03.04.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2

Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto  365002 025.7851000 -Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Dietrich-Buxtehude / Umbau , Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 630.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die

Beschlussvorlage einstimmig zur Kenntnis.

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Niederschrift vom      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Information zu heimaufsichtliche Maßnahme aus dem Kitabereich/Kindertagesbetreuung      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse