Tagesordnung - 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 09.01.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 16:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / ggf. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Ö 2		Niederschrift vom 07.11.2013	SI/2013/224
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Anfrage von Herrn Kürle betr. Schulprojekte / Schulsozialarbeit
Ö 4.2		Antwort von Frau Maas auf die Anfrage von Herrn Kürle betr. Schulprojekte / Schulsozialarbeit
Ö 4.3		Personalien: Vorstellung Fr. Scharrenberg und Hr. Beesel
Ö 4.4		aktueller Stand Kindertagesstätten
Ö 4.5		Broschüre zur Kindertagespflege
Ö 4.6		Übergang Team Kita-Entgeltermäßigung
Ö 4.7		Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Ö 4.8		aktueller Sachstand der Aufträge aus der letzten Sitzung
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		mdl. Bericht betr. Soziale Stadt Moisling
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/00986
	VORLAGE
	Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Beschlussvorschlag Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.02.2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 72), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.400 € einem Jahresüberschuss von 0 € einem Jahresfehlbetrag von 0 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976.

	09.01.2014 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Vorsitzende lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.02.2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 72), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.400 € einem Jahresüberschuss von 0 € einem Jahresfehlbetrag von 0 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Abstimmungsergebnis: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	28.01.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.02.2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 72), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.400 € einem Jahresüberschuss von 0 € einem Jahresfehlbetrag von 0 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.02.2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 72), wird der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.400 € einem Jahresüberschuss von 0 € einem Jahresfehlbetrag von 0 € Im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 6.400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 0 € Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung. Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen und zu fördern. Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung in der Fassung vom 29. April 1976. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Jugendhilfeausschuss betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen	VO/2013/01189
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Niederschrift
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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