Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014
SI/2014/291  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM T. Rathcke zur Lebensmittel-Informations-Verordnung der EU (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02142  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02147  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/02179  
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Grundstück Dankwartsgrube 9 (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 11.11.14) (Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verkauf Haus Engelswisch 23-29 (Zurückgestellt am 25.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2014/02150  
    VORLAGE
    Nach vorliegenden Informationen gab es bereits im Jahre 2007 ein Kaufinteresse eines Anwohners am Haus Engelswisch 23-29

Beschlussvorschlag

Nach vorliegenden Informationen gab es bereits im Jahre 2007 ein Kaufinteresse eines Anwohners am Haus Engelswisch 23-29. Dieser wollte das Haus zum Verkehrswert erwerben. Trotzdem wurde das Haus im Jahre 2012/13 deutlich unter dem gebotenen Kaufpreis an eine andere Interessentin ohne Bieterverfahren verkauft.

 

  1. Wie kam es zu diesem Vertrag?

 

  1. Warum wurde das Haus ohne Bieterverfahren für weniger als geboten verkauft?

 

  1. Aus welchen Gründen hat die neue Eigentümerin den Vorzug bekommen?

 

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

und vertagt die weitere Behandlung

der Anfrage auf die Sitzung

des Hauptausschusses

am 09.12.2014.

             

   
    09.12.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

             

Ö 3.5  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr (Zurückgestellt am 25.11.14.)
VO/2014/02151  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr(VO 2014/02151) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2014/02165  
Ö 3.6  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus    
Ö 3.7  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen    
Ö 3.8  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wahl der SenatorInnen    
Ö 3.9  
Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck e.V.    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Hamburg-Mail (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2014/02186  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff und stellvertretenden Mitglieds Rolf Klinkel: Unterkünfte für Obdachlose (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2014/02205  
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung der Fa. IBG in Lübeck    
Ö 8.2  
Frage von BM Silke Mählenhoff betr. Nachnutzung von leerstehenden Kasernengebäuden in Blankenseee    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage AM Lötsch zu Immobilie Innenstadt (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander im Hauptausschuss Nr. VO/2014/02150 betr. Verkauf einer Immobilie in Lübeck, Engelswisch (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Potenzialanalyse "Logistikzentrum Lübeck" als Beitrag für den "Masterplan Hafen & Logistik 2030" (5.691)      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages, Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg Lübeck - Gewerk: Mauerarbeiten      
N 13.3     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - Mühlenwegschule EEM, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck, Gewerk: Elektroinstallation      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Antwort Herr Bürgermeister Saxe zur Frage von BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Ansiedlung Fa. IBG in Lübeck      
N 14.2     Antwort Herr Senator Schindler zur Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf Grundstück ehem. Priwall-Krankenhaus      
N 14.3     Mitteilung Frau Senatorin Borns betr. Schließung des Therapiebades in der SeniorInneneinrichtung Am Behnckenhof      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse