Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 18:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage zu TOP 4.6-HA2014_11_11
Anlage zu TOP 3.5.1-HA2014_11_11
Anlage zu TOP 5.1-HA2014_11_11

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014	SI/2014/291
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (Zurückgestellt am 11.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)	VO/2014/02015
Ö 3.2		Anfrage von BM Andreas Zander: Kostenstruktur der Hybridbusse (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.11.14.)	VO/2014/02115
Ö 3.3		Antwort des Bürgermeisters betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck (Anfrage von AM Silke Mählenhoff vom 11.11.14)
Ö 3.4		Antwort des FB 2 betr. Grundstück Dankwartsgrube 9 (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 11.11.14)
Ö 3.5		Antwort des FB 5 betr. Stellenbesetzungsverfahren (Anfrage von AM Andreas Zander vom 11.11.14)
Ö 3.6		Antwort des FB 2 betr. Hafenschuppen Nördl. Wallhalbinsel; hier Bauunterhaltungsmaßnahmen (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 16.09.14)
Ö 3.7		Anfrage AM T. Rathcke zur Lebensmittel-Informations-Verordnung der EU	VO/2014/02142
Ö 3.8		Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung	VO/2014/02147
Ö 3.9		Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr	VO/2014/02151
Ö 3.10		Anfrage von BM Andreas Zander: Verkauf Haus Engelswisch 23-29	VO/2014/02150
Ö 3.11		Anfrage von AM Thomas Rathcke zum Experten-Gutachten der Projektgruppe Bildung und Region zu Schulstandorten in Lübeck	VO/2014/02159
Ö 3.12		Anfrage BM Krause betr. Einsparung von Personalkosten im FB 4
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Personalbericht 2014 (Zurückgestellt am 11.11.14.)	VO/2014/01956
Ö 4.2		9-monatige-Wiederbesetzungssperre	VO/2014/02095
Ö 4.3		Darstellung der Geschäftsstellenstruktur der Beiräte der Hansestadt Lübeck	VO/2014/02076
Ö 4.4		Ergebnisse der Studie Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck und Handlungsempfehlungen für den Wissenschaftsstandort	VO/2014/02070
Ö 4.5		Kooperationsprojekte Wissenschaftsmanagement Lübeck: FabLab Lübeck und Science Tube - Information über zusätzliche Schwerpunkte 2014	VO/2014/02071
Ö 4.6		Interkulturelle Öffnung der Verwaltung	VO/2014/01788
Ö 4.7		Bericht des Vorstands des "Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck"	VO/2014/01933
Ö 4.8		Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01993
Ö 4.9		Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01983
Ö 4.10		Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kiefern im Wochenendhausgebiet Priwall" in der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01937
Ö 4.11		Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung ? Ganztag an Schule	VO/2014/01997
Ö 4.12		Bebauung Gründungsviertel	VO/2014/02019
Ö 4.13		Finanzierung der Sanierung der Grundschule Groß Steinrade Antwort/Bericht zum Interfraktionellen Antrag VO/2014/01777 bezgl. VO/2014/01901	VO/2014/02094
Ö 4.14		Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. - Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Hauhaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt: Sanierung Marienschule / Dachsanierung	VO/2014/02066
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (Zurückgestellt am 11.11.14.)	VO/2014/01995
Ö 5.2		"Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck: Trägerschaft und Organisationsstruktur; Ein "Haus der Wissenschaft" für Lübeck"	VO/2014/02068
Ö 5.3		Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Wahlperiode 01.04.2015 bis 31.03.2019)	VO/2014/02052
Ö 5.4		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Geschäftszeit 01.04.2015 bis 31.03.2020)	VO/2014/02098
Ö 5.5		6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Hansestadt Lübeck vom 27.10.2000	VO/2014/01838
Ö 5.6		Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Gewerbesteuer	VO/2014/02082
Ö 5.7		1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2014/02083
Ö 5.8		Aufhebung/Änderung von abgabenrechtlichen Satzungen: a) Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Hansestadt Lübeck oder alternativ b) Änderung der Satzung über die Erhebung vonKurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/02157
Ö 5.9		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/01986
Ö 5.10		Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2014/02002
Ö 5.11		AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck (Vorlage VO/2014/02044 wurde bereits am 29.10.2014 im Senat sowie am 13.11.2014 im Werkausschuss beraten. Daraus ergaben sich Korrekturen in Anlage 4 (Gebührensatzung), im Straßenverzeichnis (Anlage zur Anlage 4) und in Anlage 5 (Synopse).)	VO/2014/02155
Ö 5.12		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.500 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck	VO/2014/02026
Ö 5.13		Spendenannahme einer Geldspende der Possehlstiftung über 15.000 Euro für die Anschaffung eines Mobilen Klassenzimmers (Kurssatz Notebooks) für die VHS-Deutschkurse	VO/2014/02027
Ö 5.14		Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstifung zu Lübeck in Höhe von 200.000 ?	VO/2014/02060
Ö 5.15		Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1,25 Mio. Euro	VO/2014/02061
Ö 5.16		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule, Schule Falkenfeld, Baltic-Schule, Berend-Schröder-Schule, Emanuel-Geibel-Schule und Kita Glockengießer Straße	VO/2014/02067
Ö 5.17		Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2015	VO/2014/02034
Ö 5.18		Zuwendung der Possehl-Stiftung für die Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates 2013-2015 (5.610)	VO/2014/02007
Ö 5.19		Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)	VO/2014/01940
Ö 5.20		Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (5.660)	VO/2014/02021
Ö 5.21		Bebauungsplan 23.25.00 ? Breden / Segeberger Landstraße ? Satzungsbeschluss 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße - Abschließender Beschluss	VO/2014/01944
Ö 5.22		Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Direktwahl für Seniorinnen und Senioren (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02154
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Der als Anlage beigefügte Bericht zum Sachstand und zu den weiteren Schritten für den Bürgerentscheid/das Bürgerbegehren „Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren“ wird zur Kenntnis genommen. Die für die Durchführung einer Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren alternativ für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-- € alternativ 165.000,-- € werden in den Haushalt 2015 eingestellt.

	25.11.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.22 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der als Anlage beigefügte Bericht zum Sachstand und zu den weiteren Schritten für den Bürgerentscheid/das Bürgerbegehren „Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren“ wird zur Kenntnis genommen. Die für die Durchführung einer Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren alternativ für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-- € alternativ 165.000,-- € werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit gemäß Beschlussvorschlag in geänderter Fassung zu entscheiden.

	27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.33 - unverändert beschlossen
	Die Vorsitzende ruft den TO-Punkt 10 Die Vorsitzende ruft den TO-Punkt 10.17 auf und erinnert, dass die Vorziehung des TO-Punktes vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen worden ist. Sie bittet Herrn Bürgermeister Saxe an das Rednerpult, um seine Haushaltsrede zu halten. Es spricht Bürgermeister Saxe. Die Vorsitzende dankt Herrn Bürgermeister Saxe. Sie bittet BM Lindenau an das Rednerpult, um für die SPD-Fraktion dieHaushaltsrede zu halten. Es spricht Bürgermeister BM Lindenau. Die Vorsitzende dankt Herrn Lindenau. Die Vorsitzende bittet BM Rottloff an das Rednerpult, um für die CDU-Fraktion die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Rottloff. Die Vorsitzende dankt Herrn Rottloff. Die Vorsitzende bittet BM Kleyer an das Rednerpult, um für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Kleyer. Die Vorsitzende dankt Herrn Kleyer. Die Vorsitzende bittet BM Niewöhner an das Rednerpult, um für die Fraktion Bürger für Lübeck die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Niewöhner. Die Vorsitzende dankt Herrn Niewöhner. Die Vorsitzende bittet BM Jansen an das Rednerpult, um für die Fraktion DIE LINKE die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Jansen. Die Vorsitzende dankt Frau Jansen. Die Vorsitzende bittet BM Kirch an das Rednerpult, um für die FDP-Fraktion die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Kirch. Die Vorsitzende dankt Herrn Kirch. Die Vorsitzende bittet BM Langbehn an das Rednerpult, um für die Fraktion PARTEI-PIRATEN die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Langbehn. Die Vorsitzende dankt Herrn Langbehn. Die Vorsitzende bittet BM Böhm an das Rednerpult, um die Haushaltsrede zu halten. Es spricht BM Böhm Die Vorsitzende dankt Herrn Böhm. Die Vorsitzende fragt, ob weitere Wortmeldungen gewünscht sind. Sie weist darauf hin, dass jetzt in die Beratung und Abstimmung der Vorlagen eingetreten wird, die vor dem Beschluss der Haushaltssatzung 2015 erforderlich sind, weil sie haushaltsrelevant sind. Die Vorsitzende bittet Herrn Oldenburg als Vertretungsberechtigten an das Redner pult. Herr Oldenburg Spricht. Weiter sprechen BM Lindenau, BM Fürter, BM Menorca, BM Niewöhner, BM Lüttke, BM Mählenhoff, BM Jansen, BM Klinkel sowie Herr Junge vom Seniorenbeirat und BM Dedow. Beschluss: Der als Anlage beigefügte Bericht zum Sachstand und zu den weiteren Schritten für den Bürgerentscheid/das Bürgerbegehren „Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren“ wird zur Kenntnis genommen. Die für die Durchführung einer Direktwahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren alternativ für die Durchführung eines Bürgerentscheids in 2015 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,-- € alternativ 165.000,-- € werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 41 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 8 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 5.23		Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck in der "Union of the Baltic Cities". (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02160
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (5.660) (Zurückgestellt am 11.11.14.)
N 11.2		Antwort betr. Entwicklung der LHG (Anfrage von AM Andreas Zander vom 11.11.14) (Hierzu werden die Herren Prof. Dr. Jürgens und Krüger anwesend sein.)
N 11.3		Antwort zu Anfrage von AM Thomas Rathcke zum Experten-Gutachten der Projektgruppe Bildung und Region zu Schulstandorten in Lübeck
N 11.4		Anfrage BM Röttger betr. Schreiben Possehl-Stiftung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Lübecker Schulen
N 12		Berichte
N 12.1		Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
N 12.2		Quartalsbericht III/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto
N 12.4		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.5		Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ? (5.660)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Rechtsstreit Hansestadt Lübeck gegen VWS Deutschland GmbH in Sachen Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck
N 13.2		Beteiligung der Stadtwerke Lübeck
N 13.3		Schulentwicklung berufsbildende Schulen in der Hansestadt Lübeck -Anmietung von Schulräumen und Verlagerung der Außenstelle der Friedrich-List-Schule von der Schwartauer Allee 44-44a an den Standort des Berufsschulzentrums Georg-Kerschensteiner-Straße in das Gebäude der Innung des Baugewerbes, Lübeck (ehem. Grone-Schule)
N 13.4		Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
N 13.5		Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Marienschule - Dachsanierung, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lübeck
N 13.6		Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauoberleitung und örtlichen Bauüberwachung der Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)
N 13.7		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Marktanalyse des Papier- und Rohholzumschlags im Lübecker Hafen (5.691)
N 13.8		Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Versorgungsleitungen in der Possehlstraße und im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke an die Netz Lübeck GmbH (5.660)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 4.6-HA2014_11_11 (868 KB)
	2	öffentlich	Anlage zu TOP 3.5.1-HA2014_11_11 (132 KB)
	3	öffentlich	Anlage zu TOP 5.1-HA2014_11_11 (499 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag