Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014	SI/2014/288
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Lübeck GmbH und Stadtwerke Holding GmbH - Herrn Jürgen Schäffner -
Ö 3.2		Anfrage BM Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01904
Ö 3.2.1		Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Werbung auf der Internetseite der Stadt (VO/2014/01904) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01975
Ö 3.3		Anfrage BM Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01905
Ö 3.3.1		Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Domains der Hansestadt Lübeck (VO/2014/01905) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01976
Ö 3.4		Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01906
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag 1. Wie viele Vorschläge zur Einsparung von Kosten oder Verbesserung der Organisationseffizienz werden von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rahmen des internen Vorschlagswesens jährlich eingereicht? Wie viele Personen nutzen die Möglichkeit des internen Vorschlagswesens? 2. Wie viele Vorschläge werden davon umgesetzt? Welche bezifferbaren Konsolidierungsbeiträge werden dabei erbracht? 3. In wie vielen Fällen wird ein Vorschlag mit einer Prämie vergütet? 4. Wie wird das interne Vorschlagswesen bisher innerhalb der Verwaltung beworben bzw. bekannt gemacht?

	02.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.16 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	16.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.10 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und vertagt Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und vertagt die Behandlung der Anfrage einstimmig auf die Sitzung des Hauptausschusses am 07.10.2014.

	07.10.2014 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	1 1. Wie viele Vorschläge zur Einsparung von Kosten oder Verbesserung der Organisationseffizienz werden von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rahmen des internen Vorschlagswesens jährlich eingereicht? Wie viele Personen nutzen die Möglichkeit des internen Vorschlagswesens? 2. Wie viele Vorschläge werden davon umgesetzt? Welche bezifferbaren Konsolidierungsbeiträge werden dabei erbracht? 3. In wie vielen Fällen wird ein Vorschlag mit einer Prämie vergütet? 4. Wie wird das interne Vorschlagswesen bisher innerhalb der Verwaltung beworben bzw. bekannt gemacht? Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.4.1		Antwort auf die Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen	VO/2014/01960
Ö 3.5		Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01963
Ö 3.6		Antwort des FB 3 betr. Wiederaufstellung der Sammelbehälter in Groß Steinrade (Anfrage von BM Thomas Rathcke am 02.09.14) (Zurückgestellt am 16.09.14.)
Ö 3.7		Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Hubbrücke (Anfrage von BM Christopher Lötsch am 16.09.14)
Ö 3.8		Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der "Verkehrssicherung" auf der Nördlichen Wallhalbinsel	VO/2014/01977
Ö 3.9		Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zur Siedlung Herreninsel	VO/2014/01978
Ö 3.10		Anfrage von Andreas Zander: Engagement des Bürgermeisters für die Beteiligung der Stadt	VO/2014/01979
Ö 3.11		Anfrage von Volker Krause - Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen	VO/2014/01989
Ö 3.12		Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6 (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02010
Ö 3.13		Anfrage von BM Andreas Zander: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02011
Ö 3.14		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02012
Ö 3.15		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02013
Ö 3.16		Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen? (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02014
Ö 3.17		Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02015
Ö 3.18		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Seniorenbeirat (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02016
Ö 3.19		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Mülltonnen (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02020
Ö 3.20		Anfrage BM Frau Mählenhoff betr. Wintersicherung Schuppen Nördliche Wallhalbinsel
Ö 3.21		Anfrage BM Andreas Zander betr. Teilnahme KWL GmbH auf der Expo Real in München
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01954
Ö 4.2		Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. über eine außerplanmäßige Bewilligung Schule Groß Steinrade / Umbau	VO/2014/01952
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (Zurückgestellt am 16.09.14.)	VO/2014/01613
Ö 5.2		Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über EUR 2.000,- zur Teilfinanzierung der Präventionswoche "fit for life"	VO/2014/01892
Ö 5.3		Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01810
Ö 5.4		Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder 2013	VO/2014/01839
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 18.09.2014 an den Hauptausschuss betr. Städtisches Mahnwesen	VO/2014/01973
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag BM/AM Michelle Akyurt - Zusatz in Stellenausschreibungen	VO/2014/01949
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Lüftungsinstallation (Anfrage von BM Marcel Niewöhner vom 16.09.14 zur VO 1889)
N 11.2		Anfrage BM Andreas Zander betr. Wahl der SenatorInnen
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.2		Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. -Beauftragung von Ingenieurleistungen über 25.000,- EUR, Schule Groß Steinrade / Umbau
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (Zurückgestellt am 16.09.14.)
N 13.2		Vergabe von Architektenleistungen über 25.000,- EUR - Planung und Ausführung des 5. BA "Brandschutz Stadttheater"
N 13.3		Auftrag zur Belieferung mit elektrischer Energie für die Jahre 2015 und 2016 mit Verlängerungsoption (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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