Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt in der Sitzung am 08.04.14.)
VO/2014/01273  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Frau Akyurt und Frau Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg
VO/2014/01664  
Ö 3.2  
Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299) (Zurückgestellt am 10.06.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)
VO/2014/01665  
Ö 3.3  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01676  
Ö 3.3.1  
Beantwortung einer Anfrage bzgl. Statik des Schrangen (5.660) (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01741  
Ö 3.4  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01677  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01678  
Ö 3.5.1  
Antwort auf eine Anfrage betr. Tarifliche Einstufung bei der GHL (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01737  
Ö 3.6  
Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)
VO/2014/01679  
Ö 3.7  
Antwort des FB Umwelt, Sicherheit und Ordnung betr. Wiederherrichtung einer bisher als Stellplatz für Wertstoffcontainer genutzten Fläche in Steinrade (Anfrage von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)    
Ö 3.8  
Antwort des FB Kultur und Bildung betr. Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Anfrage von AM Bruno Böhm vom 10.06.14).    
Ö 3.9  
Antwort des FB Wirtschaft und Soziales betr. Jahresbericht 2013; hier: Produkte des FB 2 (Anfragen von AM Thomas Rathcke vom 10.06.14)    
Ö 3.10  
Stellenausschreibungen für a) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Kultur und Bildung b) hauptamtliche SenatorIn Fachbereich Planen und Bauen
Enthält Anlagen
VO/2014/01755  
Ö 3.11  
Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. Einberufung einer Sondersitzung der Bürgerschaft zum Thema Flughafen Lübeck    
Ö 3.12  
Anfrage von Herrn Ulrich Krause betr. Beleuchtung Dr.-Zippel-Park in Travemünde    
Ö 3.13  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Einberufung Runder Tisch Fahrradverkehr    
Ö 3.14  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Freifunknetz Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ergebnishaushalt 2015 ? Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2014/01646  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht der Labore 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01683  
Ö 4.3  
Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01635  
Ö 4.4  
Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01414  
Ö 4.5  
Liniennetzoptimierung
Enthält Anlagen
VO/2014/01543  
Ö 4.6  
Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen
Enthält Anlagen
VO/2014/01582  
    VORLAGE
    Auftrag der Bürgerschaft auf interfraktionellen Antrag vom 29

Beschlussvorschlag

Auftrag der Bürgerschaft auf interfraktionellen Antrag vom 29.8.2013 zu TOP 5.31 – VO/2013/00295

 

Die Lübecker Bürgerschaft fordert die Betriebe und Gesellschaften und städtischen Betriebe in Lübeck auf, ihre Geschichte oder die ihrer Rechtsvorgänger in der Zeit des Nationalsozialismus aufzuarbeiten und besonders den Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen zu dokumentieren.

Über die Ergebnisse ist der Bürgerschaft ebenso zu berichten, wie über die derzeitig bestehenden und geplanten Gedenkstätten und Anlässe, zu denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges in Lübeck gedacht wird. Anschließend ist zu prüfen, ob und wo eine weitere Gedenkstätte für diese Opfergruppen in Lübeck eingerichtet werden soll.

Die Interessengruppen der Opferverbände sind zu beteiligen.

 

   
    16.06.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Auftrag der Bürgerschaft auf interfraktionellen Antrag vom 29.8.2013 zu TOP 5.31 – VO/2013/00295

 

Die Lübecker Bürgerschaft fordert die Betriebe und Gesellschaften und städtischen Betriebe in Lübeck auf, ihre Geschichte oder die ihrer Rechtsvorgänger in der Zeit des Nationalsozialismus aufzuarbeiten und besonders den Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen zu dokumentieren.

Über die Ergebnisse ist der Bürgerschaft ebenso zu berichten, wie über die derzeitig bestehenden und geplanten Gedenkstätten und Anlässe, zu denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges in Lübeck gedacht wird. Anschließend ist zu prüfen, ob und wo eine weitere Gedenkstätte für diese Opfergruppen in Lübeck eingerichtet werden soll.

Die Interessengruppen der Opferverbände sind zu beteiligen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt diesen Bericht zur Kenntnis.

 

   
    24.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.

 

 

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

Auftrag der Bürgerschaft auf interfraktionellen Antrag vom 29.8.2013 zu TOP 5.31 – VO/2013/00295

 

Die Lübecker Bürgerschaft fordert die Betriebe und Gesellschaften und städtischen Betriebe in Lübeck auf, ihre Geschichte oder die ihrer Rechtsvorgänger in der Zeit des Nationalsozialismus aufzuarbeiten und besonders den Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen zu dokumentieren.

Über die Ergebnisse ist der Bürgerschaft ebenso zu berichten, wie über die derzeitig bestehenden und geplanten Gedenkstätten und Anlässe, zu denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges in Lübeck gedacht wird. Anschließend ist zu prüfen, ob und wo eine weitere Gedenkstätte für diese Opfergruppen in Lübeck eingerichtet werden soll.

Die Interessengruppen der Opferverbände sind zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

 

Der Bericht wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

Ö 4.7  
Bibliothek der Hansestadt Lübeck ? Zukunft und Situation
VO/2014/01454  
Ö 4.8  
Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen
VO/2014/01547  
Ö 4.9  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (Zurückgestellt am 10.06.2014.)
VO/2014/01340  
Ö 4.10  
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01661  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01641  
Ö 5.2  
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian Dräger
Enthält Anlagen
VO/2014/01617  
Ö 5.3  
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)
VO/2014/01655  
Ö 5.4  
Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VII (St. Gertrud 2)
VO/2014/01656  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III (St. Jürgen 2)
VO/2014/01657  
Ö 5.6  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk VIII (Schlutup)
VO/2014/01658  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement
VO/2014/01629  
Ö 5.8  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Ankauf Heinrich Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus
Enthält Anlagen
VO/2014/01548  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - Auswertung der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01569  
Ö 5.10  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112
Enthält Anlagen
VO/2014/01622  
Ö 5.11  
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/ Roddenkoppel - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer -
Enthält Anlagen
VO/2014/01578  
Ö 5.12  
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung (Austauschvorlage)
Enthält Anlagen
VO/2014/01728  
Ö 5.13  
Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes
Enthält Anlagen
VO/2014/01613  
Ö 5.14  
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2014/01386  
Ö 5.15  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01567  
Ö 5.16  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01570  
Ö 5.17  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01571  
Ö 5.18  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage
VO/2014/01623  
Ö 5.19  
Entscheidung zur Behelfsbrücke während der Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01654  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 10.06.2014.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 5.21  
Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/ Heidenkoppel - Satzungsbeschluss (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01637  
Ö 5.21.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow : Kosten des Bebauungsplanes Heiweg (Die Anfrage ist kurzfristig eingereicht worden und wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2014/01753  
Ö 5.22  
Abbruch einer Immobilie in Lübeck Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01725  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf die Anfrage des AM Jan Lindenau zur Auftragsvergabe Postdienstleistungen      
N 11.2     Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (VO/2014/01665)      
N 11.3     Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 10.06.14.)      
N 11.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe (Die Antwort wird nunmehr nachgereicht.)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gesellschafterentscheidung in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.4     Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.5     Flughafen Lübeck: Szenarien einer zukünftigen Nutzung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Auftragserteilung von Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.2     Auftragserteilung für Beförderungsleistungen zum Schwimm- und Sportunterricht für die allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck für 4 Jahre      
N 13.3     Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom 01.12.2003, erster Teilbetrag      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung      
N 13.5     Aufstellung des Hafenentwicklungsplanes 2030; Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Seeverkehrsprognose (5.691)      
N 13.6     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 13.7     Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Moisling - Vergabe der Konzepterstellung      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung 2015-2018      
N 13.9     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Dachsanierung Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, Gewerk: Dachdecker- und Klempnerarbeiten (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13.10     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR -Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg, Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13.11     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Dachsanierung Johanneum zu Lübeck, Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 13.12     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ? - Fahrbahnsanierungen im Bezirk West (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse