Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014
SI/2014/487  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014
SI/2014/447  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Bereichs Logistik, Statistik und Wahlen betr. Auftragsvergabe Postdienstleistungen (Anfrage von Herrn Lindenau vom 06.05.14)    
Ö 3.2  
Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299)
VO/2014/01665  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Quartalsweise Steuereinnahmen der Hansestadt Lübeck im Jahr 2014 (Gewerbesteuer usw.)    
Ö 3.4  
Präsentation Jahresabschluss 2010 (Stabsstelle Bilanzen)    
Ö 3.5  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen
VO/2014/01676  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung
VO/2014/01677  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL
VO/2014/01678  
Ö 3.8  
Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen
VO/2014/01679  
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Mietvertrag für die städt. Kita Schlutup    
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Übernahme von Personalkosten des FB 5 durch eine städt. Gesellschaft    
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederherrichtung eines Platzes in Groß Steinrade    
Ö 3.12  
Anfrage von Herrn Krause betr. Beschaffung von Containern für die Schule Groß Steinrade    
Ö 3.13  
Anfrage von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht einer von Abschiebung bedrohten Russin    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2014/01557  
Ö 4.2  
2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck (Hinweis: Druckversion nur für die regulären HA-Mitglieder !)
Enthält Anlagen
VO/2014/01531  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Projekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2014/01533  
Ö 4.4  
Aktuelle Situation Flughafen Lübeck; Beantwortung noch offener Fragen - öffentlicher Teil - (Umgeteilt und zurückgestellt am 06.05.14. Hierzu werden die Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Lübeck und Stadtwerke Lübeck GmbH anwesend sein.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01592  
Ö 4.5  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"
VO/2014/01340  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 06.05.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2014/01553  
Ö 5.3  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01474  
Ö 5.4  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Astrid-Lindgren-Schule über 50.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01445  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01447  
Ö 5.6  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Ankauf für die Sammlung St. Annen
Enthält Anlagen
VO/2014/01502  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Digitalisierung der Völkerkundesammlung
Enthält Anlagen
VO/2014/01503  
Ö 5.8  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2014/01520  
Ö 5.9  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01588  
Ö 5.10  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01589  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht Frau Liliya Witt    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle Situation Flughafen; Beantwortung noch offener Fragen - nichtöffentlicher Teil - (Umgeteilt und zurückgestellt am 06.05.14.)      
N 11.1.1     Zukunft Flughafen Lübeck - Sachstand (Ergänzende Antwort zur Kenntnisnahme.)      
N 11.2     Organisationsuntersuchung Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Sen. Schindler)      
N 11.3     Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe      
N 11.4     Anfrage von Herrn Zander betr. Ausschreibung der Stelle Fachbereichsleitung Kultur und Bildung      
N 11.5     Anfrage von Herrn Zander zum Verfahren Bebauung des Stadtwerke-Grundstücks in der Moislinger Allee durch den Investor IMETAS      
N 11.6     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Veräußerung des Marktleiterbüros am Meesenplatz      
N 11.7     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Besetzungsverfahren Geschäftsführung LTM      
N 12     Berichte      
N 12.1     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014 (Zurückgestellt am 06.05.14.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.5     Quartalsbericht I/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.6     Mündl. Sachstandsbericht betr. Schulgarten (Senator Boden)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheit, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Feststellung der erfolgreichen Ableistung der Probezeit, Beförderung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit)      
N 13.2     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg      
N 13.3     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg      
N 13.4     Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 13.5     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Rehderbrücke (BW Nr. 25)      
N 13.6     Vergabe eines Ingenieurauftrags zur örtlichen Bauüberwachung des Ersatzneubaus der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 13.7     Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung LP 3 und 4 Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 13.8     Vergabe des Auftrags: Gutachten für die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit und zu Organisationsstrukturen der Feuerwehren der Städte Lübeck und Kiel      
N 13.9     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu den Entwicklungstendenzen im Ostseeverkehr und der Ermittlung der aktuellen Terminalkapazitäten (5.691)      
N 13.10     Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"      
N 13.11     Vergabe des Bauauftrags für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 13.12     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660) (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.1.2014)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse