Tagesordnung - 15. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014
SI/2014/487  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014
SI/2014/447  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Bereichs Logistik, Statistik und Wahlen betr. Auftragsvergabe Postdienstleistungen (Anfrage von Herrn Lindenau vom 06.05.14)    
Ö 3.2  
Anfrage von Andreas Zander zum Thema Mindestlohn bei der Firma Nordbrief (Ergänzung zu VO/2014/01299)
VO/2014/01665  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von AM Thomas Rathcke betr. Quartalsweise Steuereinnahmen der Hansestadt Lübeck im Jahr 2014 (Gewerbesteuer usw.)    
Ö 3.4  
Präsentation Jahresabschluss 2010 (Stabsstelle Bilanzen)    
Ö 3.5  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Statik des Schrangen
VO/2014/01676  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung
VO/2014/01677  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Tariflicher Einstufung bei der GHL
VO/2014/01678  
    VORLAGE
    Für den von Outsourcing, bzw

Beschlussvorschlag

Für den von Outsourcing, bzw. Privatisierung bedrohten Bereich der städtisch Reinigung GHL wurde bereits 2009 von der Bürgerschaft die Einführung der TvöD Entgeltgruppe 1 zugelassen.

 

Fragen:

  1. Wie viele der Beschäftigten sind in Entgeltstufe 1 eingegliedert?
  2. Wie oft wird ein Vertrag verlängert bis ein unbefristetes Arbeitsverhältnis begründet werden kann, und somit die Entgeltstufe steigt?
  3. Wie hoch ist die Gefahr des Outsourcing, bzw. der Privatisierung, um wieder die üblichen und angemessen Entgeltstufen einzuführen?
  4. Gibt es eine vertragliche Übereinkunft über die Laufzeit der Entgeltstufe 1?
  5. Wie hoch wäre die finanzielle Auswirkung, bei Abschaffung der Entgeltstufe 1, zugunsten der regulären Entgeltstufe 2?

 

 

 

   
    10.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

             

             

   
    24.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 3.8  
Anfrage vom BM Ragnar Lüttke bzgl. Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen
VO/2014/01679  
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Mietvertrag für die städt. Kita Schlutup    
Ö 3.10  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Übernahme von Personalkosten des FB 5 durch eine städt. Gesellschaft    
Ö 3.11  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederherrichtung eines Platzes in Groß Steinrade    
Ö 3.12  
Anfrage von Herrn Krause betr. Beschaffung von Containern für die Schule Groß Steinrade    
Ö 3.13  
Anfrage von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht einer von Abschiebung bedrohten Russin    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2014/01557  
Ö 4.2  
2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck (Hinweis: Druckversion nur für die regulären HA-Mitglieder !)
Enthält Anlagen
VO/2014/01531  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Projekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2014/01533  
Ö 4.4  
Aktuelle Situation Flughafen Lübeck; Beantwortung noch offener Fragen - öffentlicher Teil - (Umgeteilt und zurückgestellt am 06.05.14. Hierzu werden die Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Lübeck und Stadtwerke Lübeck GmbH anwesend sein.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01592  
Ö 4.5  
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"
VO/2014/01340  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 06.05.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2014/01553  
Ö 5.3  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01474  
Ö 5.4  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Astrid-Lindgren-Schule über 50.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01445  
Ö 5.5  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01447  
Ö 5.6  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Ankauf für die Sammlung St. Annen
Enthält Anlagen
VO/2014/01502  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Digitalisierung der Völkerkundesammlung
Enthält Anlagen
VO/2014/01503  
Ö 5.8  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2014/01520  
Ö 5.9  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 ? Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee ?
Enthält Anlagen
VO/2014/01588  
Ö 5.10  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/01589  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01600  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von Herrn Lüttke betr. Aufenthaltsrecht Frau Liliya Witt    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2014      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle Situation Flughafen; Beantwortung noch offener Fragen - nichtöffentlicher Teil - (Umgeteilt und zurückgestellt am 06.05.14.)      
N 11.1.1     Zukunft Flughafen Lübeck - Sachstand (Ergänzende Antwort zur Kenntnisnahme.)      
N 11.2     Organisationsuntersuchung Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Sen. Schindler)      
N 11.3     Anfrage des Ausschussmitglieds Bruno Böhm - Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit einem freien Träger der Jugendhilfe      
N 11.4     Anfrage von Herrn Zander betr. Ausschreibung der Stelle Fachbereichsleitung Kultur und Bildung      
N 11.5     Anfrage von Herrn Zander zum Verfahren Bebauung des Stadtwerke-Grundstücks in der Moislinger Allee durch den Investor IMETAS      
N 11.6     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Veräußerung des Marktleiterbüros am Meesenplatz      
N 11.7     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Besetzungsverfahren Geschäftsführung LTM      
N 12     Berichte      
N 12.1     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 - Gegensteuerungsmaßnahmen 2014 (Zurückgestellt am 06.05.14.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.5     Quartalsbericht I/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.6     Mündl. Sachstandsbericht betr. Schulgarten (Senator Boden)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheit, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft (Feststellung der erfolgreichen Ableistung der Probezeit, Beförderung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit)      
N 13.2     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg      
N 13.3     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg      
N 13.4     Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für die Grundinstandsetzung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 13.5     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Rehderbrücke (BW Nr. 25)      
N 13.6     Vergabe eines Ingenieurauftrags zur örtlichen Bauüberwachung des Ersatzneubaus der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 13.7     Vergabe der Objekt- und Tragwerksplanung LP 3 und 4 Ersatzneubau der Bahnhofsbrücke (5.660)      
N 13.8     Vergabe des Auftrags: Gutachten für die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit und zu Organisationsstrukturen der Feuerwehren der Städte Lübeck und Kiel      
N 13.9     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu den Entwicklungstendenzen im Ostseeverkehr und der Ermittlung der aktuellen Terminalkapazitäten (5.691)      
N 13.10     Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"      
N 13.11     Vergabe des Bauauftrags für den Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 13.12     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660) (zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.1.2014)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse