Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2014
SI/2014/279  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M. Akyurt und S. Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 28.01.14.)
VO/2014/01273  
Ö 3.2  
Anfrage: Sachstand Schule Steinrade
VO/2014/01398  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage Frau Mählenhoff betr. Werbeaktion des Unternehmens IKEA    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Zander betr. Umstellung des Betriebssystems Windows XP auf ein aktuelleres System    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Erbbauzinsrückerstattung    
Ö 3.6  
Mediationsverfahren im LHG Tarifkonflikt    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Rottloff betr. Mieterhöhungen Nördl. Wallhalbinsel    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Vorbereitung und Organisation der Feierlichkeiten zum 3.10.2014    
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Dedow betr. Sachstand Online-Archivierung der Stadtzeitung    
Ö 4  
Berichte (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
11. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 10. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01278  
Ö 5.2  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
Enthält Anlagen
VO/2014/01298  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss - (Zurückgestellt am 28.01.14.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01205  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2014 und Aufhebung des im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerks für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme "Schule an der Wakenitz" (5.651)
VO/2014/01392  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Bei dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen

 

wird für das Haushaltsjahr 2014 eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2015 in Höhe von 1.300.000,00 EUR für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme Schule an der Wakenitz außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

 

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 1.300.000,00 EUR bei folgendem Produktsachkonto:

 

552001 537 7852000 Wasser und Hafen / Bahnhof Skandinavienkai Nord / Tiefbaumaßnahmen

 

2.              Der gem. § 12 Abs. 2 und 3 GemHVO-Doppik im Jahr 2013 bestehende Sperrvermerk in Höhe von 1 Mio. EUR auf dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk wird hiermit aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben.

   
    25.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Bei dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen

 

wird für das Haushaltsjahr 2014 eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2015 in Höhe von 1.300.000,00 EUR für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme Schule an der Wakenitz außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

 

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 1.300.000,00 EUR bei folgendem Produktsachkonto:

 

552001 537 7852000 Wasser und Hafen / Bahnhof Skandinavienkai Nord / Tiefbaumaßnahmen

 

2.              Der gem. § 12 Abs. 2 und 3 GemHVO-Doppik im Jahr 2013 bestehende Sperrvermerk in Höhe von 1 Mio. EUR auf dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk wird hiermit aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    27.02.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Bei dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen

 

wird für das Haushaltsjahr 2014 eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2015 in Höhe von 1.300.000,00 EUR für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahme Schule an der Wakenitz außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

 

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 1.300.000,00 EUR bei folgendem Produktsachkonto:

 

552001 537 7852000 Wasser und Hafen / Bahnhof Skandinavienkai Nord / Tiefbaumaßnahmen

 

2.              Der gem. § 12 Abs. 2 und 3 GemHVO-Doppik im Jahr 2013 bestehende Sperrvermerk in Höhe von 1 Mio. EUR auf dem Produktsachkonto 216101.199.7851000 Grund- u. Regionalschulen / Schule an der Wakenitz / Hochbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk wird hiermit aufgehoben. Die Mittel werden gleichzeitig freigegeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

 

 

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Herr Rathcke betr. Beratung von Fraktionsanträgen im Hauptausschuss    
Ö 8.2  
Herr Bürgermeister Saxe betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung der Bürgerschaft und des Hauptausschusses im Zusammenhang mit den städt. Gesellschaften    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11.1     Anfrage von Herrn Rottloff betr. Verfahren und Inhalte der Mieterhöhungen Nördliche Wallhalbinsel      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines bebauten Grundstücks in Lübeck - Travemünde / Priwall, Fliegerweg      
N 13.2     Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes; hier: Kahlhorststraße      
N 13.4     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR - OzD, Dom-Schule und Hauptturnhalle, Trennsystem, Entwässerung      
N 13.5     Vergabe eines Nachtragsauftrages über 175.000,00 EUR - Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 7, Los 1 Wasserbau (5.691)      
N 13.6     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Energetische Sanierung und Dachausbau Meesenring 7, 23564 Lübeck      
N 13.7     Instandsetzung von Straßen im nachgeordneten Gemeindestraßennetz durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) (5.660)      
N 13.8     Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,00 ? Bauvorhaben Umgestaltung der Untertrave zwischen Holsten- und Braunstraße 2. BA (5.660)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
N 14.1     Herr Zander betr. Erkrankung der FBL 4      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse