Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013
SI/2013/342  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Marcel Niewöhner betr. Überlassung von Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken Lübeck (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 26.11.13 umgeteilt.)
VO/2013/01115  
Ö 3.1.1  
dazu: Antwort des FB 2
Enthält Anlagen
VO/2014/01232  
Ö 3.2  
Anfrage des Hauptausschussmitglieds Lars Rottloff: Zinsderivate (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 26.11.13 umgeteilt.)
VO/2013/01116  
Ö 3.2.1  
dazu: Antwort des Bereichs Haushalt und Steuerung
Enthält Anlagen
VO/2014/01229  
Ö 3.3  
Antwort auf eine Anfrage vom 12.11.2013 im Hauptausschuss zu Vollstreckungsmaßnahmen bei Steuerschulden (Aktualisierte Antwort Stand 28.01.14 (siehe Anlage) !)
Enthält Anlagen
VO/2014/01283  
Ö 3.4  
Antwort betr. Zulässigkeit einer nach Geschlecht abwechselnden Worterteilung in Sitzungen des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
VO/2014/01276  
Ö 3.5  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg
VO/2014/01273  
Ö 3.6  
Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Vergabe an die Firma Nordbrief
VO/2014/01281  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Vergabe an die Firma Nordbrief
Enthält Anlagen
VO/2014/01299  
Ö 3.7  
Anfrage AM Zander betr. Einstellung der Online-Archivierung bei der Lübecker Stadtzeitung    
Ö 3.8  
Anfrage AM Mählenhoff betr. Flächenentwicklung Dodenhof-Grundstück Genin-Süd    
Ö 3.9  
Anfrage AM Mählenhoff betr. Dank an die Wahlhelfer    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Statusbericht der LTM GmbH betr. Hansetag 2014 (incl. Kostenentwicklung) und Beantwortung der Anfrage von Frau Mählenhoff vom 17.12.13    
Ö 4.2  
Bericht über die Prüfung der Beteiligung der Marli gGmbH an den Freibädern Schlutup und Moisling. Beschlussfassung der Bürgerschaft am 29. 11. 2012 (Durch einen Eingabefehler bei der Vorlagenerstellung war die Vorlage bisher digital nicht einsehbar und wird nunmehr "nachgereicht". Die zur Sitzung in Papierform bereits verschickte Vorlage Nr. 1203 ist inhaltlich identisch.)
VO/2014/01271  
Ö 4.3  
Persönliche Vorstellung des LHG-Geschäftsführers, Herrn Dr. Sebastian Jürgens    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01112  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3   der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5   der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

   
    12.12.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                                          83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                        15.654.479 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                            13.150.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage einstimmig bei 2 Enthaltungen zu beschließen.             

   
    28.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 5 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.6 und 10.11 beraten.

 

Es sprechen BM Krause, BM Reinhardt, Senator Möller, BM Böhm, BM Mählenhoff, BM Rathcke, BM Niewöhner, BM Lüttke.

Ferner sprechen BM Mählenhoff, Dr. Verwey (EBL), BM U. Krause, BM Niewöhner und BM Quirder.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              25

Nein-Stimmen:              7

Enthaltungen:              17

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.2  
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/01202  
Ö 5.2.1  
Erläuterungen zur Begründung zur Vorlage VO/2013/01202 - Sitzung des Hauptausschusses am 28.01.2014 zu TOP 5.2 - 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01282  
Ö 5.3  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00986  
Ö 5.4  
Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2012
VO/2013/00955  
Ö 5.5  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01207  
Ö 5.6  
Entfristung des Vertrags zwischen der Hansestadt Lübeck und der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/01105  
Ö 5.7  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 (Investitionstätigkeiten) für die Modernisierung und Neuausstattung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume an der Baltic-Schule
VO/2013/01190  
Ö 5.8  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des 4. Landesweiten Nahverkehrsplanes (4. LNVP)
Enthält Anlagen
VO/2013/01065  
Ö 5.9  
Bahnhaltepunkt Moisling und Einrichtung einer "Regio-S-Bahn Linie Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2013/01188  
Ö 5.10  
Soziale Stadt Moisling ? Antrag auf weiterführende Programmteilnahme
Enthält Anlagen
VO/2013/01193  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 10.04.00 - Blankensee/ Alter Dorfkern - - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/01205  
Ö 5.12  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt: Meesenring 7 / EEM
VO/2013/01221  
Ö 5.13  
Aufhebung eines im Finanzplan / Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2013 bestehenden Sperrvermerkes für die Erstellung eines Neubaus der Kita Marlistraße
VO/2013/01222  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Persönliche Vorstellung des LHG-Geschäftsführers      
N 11.2     Anfrage AM Zander betr. Vergabe an die Firma Nordbrief      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Gastransportleitung im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660) (Zurückgestellt am 17.12.13.)      
N 13.2     Verkauf der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH von der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH an die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 13.3     Beteiligung der Stadtwerke Lübeck GmbH an einer Windparkgesellschaft      
N 13.4     Beginn der Ausschreibung der baubegleitenden Ingenieurleistungen für den Neubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 13.5     Vergabe von restauratorischen Planungsleistungen über 25.000,- EUR für das Projekt "Sanierung der Katharinenkirche / UNESCO"      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse