Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - öffentlicher Teil
SI/2013/258  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Übernahme der Aufgaben des Einzelhandelsbegleitausschusses durch den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Enthält Anlagen
VO/2013/01025  
Ö 3.2  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Produkt 573002 Wochenmärkte, Mindereinnahmen von 80.000 ?
VO/2013/01027  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00958  
    VORLAGE
    Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25

Beschlussvorschlag

Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25.11.2010, TOP 13.16, Drs.-Nr. 835 beschlossen.

 

Mit dem „Maßnahmenpaket für den Klimaschutz in Lübeck“ wurde das Klimaschutzkonzept präzisiert und durch die Bürgerschaft mit dem Beschluss am 26.01.2012 (TOP 13.9, Drs.-Nr. 527 Austauschblatt und 580) für die Jahre 2012 bis 2015 verbindlich gemacht.

 

   
    11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    19.11.2013 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    21.11.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Bericht:

Bericht:

Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25.11.2010, TOP 13.16, Drs.-Nr. 835 beschlossen.

 

Mit dem „Maßnahmenpaket für den Klimaschutz in Lübeck“ wurde das Klimaschutzkonzept präzisiert und durch die Bürgerschaft mit dem Beschluss am 26.01.2012 (TOP 13.9, Drs.-Nr. 527 Austauschblatt und 580) für die Jahre 2012 bis 2015 verbindlich gemacht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, da sie schon in der Bürgerschaft behandelt wurde (Siehe TOP 1.2).

 

Ö 4.2  
Preiswerten Wohnraum erhalten
Enthält Anlagen
VO/2013/00966  
Ö 4.3  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 4.4  
Quartalsbericht II/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00968  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00897  
Ö 5.2  
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 5.3  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
Ö 5.4  
INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm
Enthält Anlagen
VO/2013/00969  
Ö 5.5  
Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
VO/2013/01009  
Ö 5.6  
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017
VO/2013/00989  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.8  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 (ZURÜCKGEZOGEN und durch VO/2013/01056 ersetzt.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01022  
Ö 5.9  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01056  
Ö 5.10  
Vorberatung zu TOP 11.4. - Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Tourismusabgabe in Lübeck" - VO/2013/00885 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 3 vom 26.09.2013 - TOP Ö 5.21)
Enthält Anlagen
VO/2013/00971  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Anfrage AM Jörg Hundertmark: Protestbrief von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgsstraße      
N 10     Berichte      
N 10.1     Erbbaurechtsverträge      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes      
N 11.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin      
N 11.3     KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel      
N 11.4     Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse