Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 11.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - öffentlicher Teil	SI/2013/258
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Übernahme der Aufgaben des Einzelhandelsbegleitausschusses durch den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	VO/2013/01025
Ö 3.2		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Produkt 573002 Wochenmärkte, Mindereinnahmen von 80.000 ?	VO/2013/01027
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck	VO/2013/00958
Ö 4.2		Preiswerten Wohnraum erhalten	VO/2013/00966
Ö 4.3		Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten	VO/2013/00977
Ö 4.4		Quartalsbericht II/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2013/00968
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012	VO/2013/00897
Ö 5.2		Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)	VO/2013/00904
Ö 5.3		Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)	VO/2013/00950
Ö 5.4		INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm	VO/2013/00969
Ö 5.5		Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales	VO/2013/01009
Ö 5.6		Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017	VO/2013/00989
	VORLAGE
	In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen Beschlussvorschlag In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen.

	05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Kenntnisnahme ohne Votum

	11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: In den Finanzplan 2014 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anlage 2 für das Jahr 2014 und für den mittelfristigen Zeitraum bis 2017 aufgenommen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis.
Ö 5.7		Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014	VO/2013/00991
Ö 5.8		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 (ZURÜCKGEZOGEN und durch VO/2013/01056 ersetzt.)	VO/2013/01022
Ö 5.9		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013/01056
Ö 5.10		Vorberatung zu TOP 11.4. - Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Tourismusabgabe in Lübeck" - VO/2013/00885 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 3 vom 26.09.2013 - TOP Ö 5.21)	VO/2013/00971
Ö 7		Verschiedenes
N 8		Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - nicht öffentlicher Teil
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 9.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Protestbrief von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgsstraße
N 10		Berichte
N 10.1		Erbbaurechtsverträge
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes
N 11.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin
N 11.3		KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel
N 11.4		Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag