Tagesordnung - 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - öffentlicher Teil
SI/2013/258  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Übernahme der Aufgaben des Einzelhandelsbegleitausschusses durch den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Enthält Anlagen
VO/2013/01025  
Ö 3.2  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Produkt 573002 Wochenmärkte, Mindereinnahmen von 80.000 ?
VO/2013/01027  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00958  
Ö 4.2  
Preiswerten Wohnraum erhalten
Enthält Anlagen
VO/2013/00966  
Ö 4.3  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 4.4  
Quartalsbericht II/2013 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00968  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00897  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

1.

Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012 wird festgestellt :

 

 

 

 

 

 

 

Es betragen

 

 

 

 

die Bilanzsumme

 

17.175.065,33 €

 

die Erträge

 

 

2.353.980,97 €

 

die Aufwendungen

 

3.674.410,21 €

 

der Jahresverlust

 

-1.320.429,24 €

 

Verrechnung mit Vortag aus 2011

1.320.429,24 €

 

Verlustausgleich der Hansestadt Lübeck

0,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.320.429,24 € wird mit dem finanziellen Vortrag aus dem Jahr 2011 verrechnet.

 

 

 

 

 

 

 

3.

Eine Grundstücksfläche mit einem Gesamtbuchwert von 6.658,00 € wird aus dem Anlagevermögen entnommen.

 

 

 

 

 

 

 

4.

Gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung im Wirtschaftsplan 2012 wird ein Betrag in Höhe von 62.429,55 € zusätzlich aus der freien Rücklage entnommen.

 

 

 

 

 

   
    11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012 wird festgestellt :

 

 

 

 

 

 

 

Es betragen

 

 

 

 

die Bilanzsumme

 

17.175.065,33 €

 

die Erträge

 

 

2.353.980,97 €

 

die Aufwendungen

 

3.674.410,21 €

 

der Jahresverlust

 

-1.320.429,24 €

 

Verrechnung mit Vortag aus 2011

1.320.429,24 €

 

Verlustausgleich der Hansestadt Lübeck

0,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.320.429,24 € wird mit dem finanziellen Vortrag aus dem Jahr 2011 verrechnet.

 

 

 

 

 

 

 

3.

Eine Grundstücksfläche mit einem Gesamtbuchwert von 6.658,00 € wird aus dem Anlagevermögen entnommen.

 

 

 

 

 

 

 

4.

Gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung im Wirtschaftsplan 2012 wird ein Betrag in Höhe von 62.429,55 € zusätzlich aus der freien Rücklage entnommen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(1 Enthaltung)

   
    12.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012 wird festgestellt :

 

 

 

 

 

 

 

Es betragen

 

 

 

 

die Bilanzsumme

 

17.175.065,33 €

 

die Erträge

 

 

2.353.980,97 €

 

die Aufwendungen

 

3.674.410,21 €

 

der Jahresverlust

 

-1.320.429,24 €

 

Verrechnung mit Vortag aus 2011

1.320.429,24 €

 

Verlustausgleich der Hansestadt Lübeck

0,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.320.429,24 € wird mit dem finanziellen Vortrag aus dem Jahr 2011 verrechnet.

 

 

 

 

 

 

 

3.

Eine Grundstücksfläche mit einem Gesamtbuchwert von 6.658,00 € wird aus dem Anlagevermögen entnommen.

 

 

 

 

 

 

 

4.

Gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung im Wirtschaftsplan 2012 wird ein Betrag in Höhe von 62.429,55 € zusätzlich aus der freien Rücklage entnommen.

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Beschluss:

 

1.

Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012 wird festgestellt :

 

 

 

 

 

 

 

Es betragen

 

 

 

 

die Bilanzsumme

 

17.175.065,33 €

 

die Erträge

 

 

2.353.980,97 €

 

die Aufwendungen

 

3.674.410,21 €

 

der Jahresverlust

 

-1.320.429,24 €

 

Verrechnung mit Vortag aus 2011

1.320.429,24 €

 

Verlustausgleich der Hansestadt Lübeck

0,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.320.429,24 € wird mit dem finanziellen Vortrag aus dem Jahr 2011 verrechnet.

 

 

 

 

 

 

 

3.

Eine Grundstücksfläche mit einem Gesamtbuchwert von 6.658,00 € wird aus dem Anlagevermögen entnommen.

 

 

 

 

 

 

 

4.

Gegenüber der ursprünglichen Veranschlagung im Wirtschaftsplan 2012 wird ein Betrag in Höhe von 62.429,55 € zusätzlich aus der freien Rücklage entnommen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.2  
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 5.3  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
Ö 5.4  
INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm
Enthält Anlagen
VO/2013/00969  
Ö 5.5  
Produkthaushaltsplan 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 für den Fachbereich Wirtschaft und Soziales
VO/2013/01009  
Ö 5.6  
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2014 - 2017
VO/2013/00989  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.8  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 (ZURÜCKGEZOGEN und durch VO/2013/01056 ersetzt.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01022  
Ö 5.9  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01056  
Ö 5.10  
Vorberatung zu TOP 11.4. - Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der FDP-Fraktion "Tourismusabgabe in Lübeck" - VO/2013/00885 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 3 vom 26.09.2013 - TOP Ö 5.21)
Enthält Anlagen
VO/2013/00971  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Niederschrift Nr. 2 vom 09.09.2013 - nicht öffentlicher Teil      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 9.1     Anfrage AM Jörg Hundertmark: Protestbrief von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgsstraße      
N 10     Berichte      
N 10.1     Erbbaurechtsverträge      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes      
N 11.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin      
N 11.3     KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel      
N 11.4     Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse