Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.09.2013
SI/2013/259  
Ö 3.1  
Standard Niederschriften    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2014
VO/2013/00912  
Ö 4.1.2  
Schreiben von Anliegern der Neuen Hafenstraße / Eschenburgstraße bzgl. Firma Claus Rodenberg, Waldkontor GmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/01028  
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Fragen zur erheblichen Lärmbelästigungen im Bereich der Neuen Hafenstraße, der Eschenburgstraße und weiteren Straßen in Karlshof durch Verladearbeiten der Firma Rodenberg, Waldkontor GmbH im Hafen
Enthält Anlagen
VO/2013/01055  
Ö 4.1.4  
Einladung Jahresabschlussbesichtigung 2013 bei den Freiwilligen Feuerwehren    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Deponie Ihlenberg: Grundwassermonitoring 2006-2012 und Nachnutzungskonzept (Vortrag von Herrn Dr. Krüger und Herrn Jacobsen (IAG) http://www.ihlenberg.de/medien/pdf/Grundwassermonitoring-Bericht_2006-2012IAG%202013-09-27final_oe.pdf)    
Ö 4.2.2     Vorstellung des Wärmenutzungskonzeptes (Vortrag von der K.GREENTECH GmbH)    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung Bereich 3.322    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Vorhaltung im Rettungsdienst Einstellung von 10 zusätzlichen Brandmeister-Anwärtern zur Besetzung eines zusätzlichen 24-Std. Rettungswagen an der Feuerwache 3 (Zur Information des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Hauptausschusses.)
VO/2013/01107  
Ö 4.2.5  
2. Zwischenbericht über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2013    
Ö 4.2.6  
Sickerwasser Deponie Niemark    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Lagerhaus-Lübeck GmbH - Antworten auf Ausschussfragen (39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.3)
Enthält Anlagen
VO/2013/01043  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Taxenordnung / Taxenkonzessionen (USO 17.09.2013 TOP 10.2 - mündl. Beantwortung)    
Ö 4.3.3  
Personalschlüssel Stadtteilbüros / Aufteilung auf StB (USO 17.09.2013 TOP 10.3 - mündl. Beantwortung)    
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Parken Pflegedienste (USO 17.09.2013 TOP 10.5 - mündl. Beantwortung)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Umweltbericht für das Metallhüttenwerkgelände" Sitzung der Bürgerschaft 29. August 2013 (VO 833)
VO/2013/00858  
Ö 4.4.2     Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Lärmentwicklung der Häfen und Wasserstraßen" Sitzung der Bürgerschaft 29. August 2013 (VO 777)
VO/2013/00859  
Ö 5     Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00963  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Bericht zur Umsetzung des Maßnahmenpaketes für den Klimaschutz in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00958  
    VORLAGE
    Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25

Beschlussvorschlag

Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25.11.2010, TOP 13.16, Drs.-Nr. 835 beschlossen.

 

Mit dem „Maßnahmenpaket für den Klimaschutz in Lübeck“ wurde das Klimaschutzkonzept präzisiert und durch die Bürgerschaft mit dem Beschluss am 26.01.2012 (TOP 13.9, Drs.-Nr. 527 Austauschblatt und 580) für die Jahre 2012 bis 2015 verbindlich gemacht.

 

   
    11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    18.11.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 02.12.2013.

 

   
    19.11.2013 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    21.11.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Bericht:

Bericht:

Das Klimaschutzkonzept der Hansestadt Lübeck wurde von der Bürgerschaft als Handlungsleitfaden für die Stadtverwaltung am 25.11.2010, TOP 13.16, Drs.-Nr. 835 beschlossen.

 

Mit dem „Maßnahmenpaket für den Klimaschutz in Lübeck“ wurde das Klimaschutzkonzept präzisiert und durch die Bürgerschaft mit dem Beschluss am 26.01.2012 (TOP 13.9, Drs.-Nr. 527 Austauschblatt und 580) für die Jahre 2012 bis 2015 verbindlich gemacht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

   
    02.12.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, da sie schon in der Bürgerschaft behandelt wurde (Siehe TOP 1.2).

 

Ö 7.2  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00980  
Ö 7.3  
Anpassung der Organisationsstruktur der Stadtteilbüros als Beitrag zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzepts 2012-2018
Enthält Anlagen
VO/2013/01078  
Ö 7.4  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 7.5  
Stadtgut Falkenhusen: Anfrage von Herrn Dr. Lengen im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.09.2013 (TOP 10.1)
VO/2013/00976  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Herr Röttger - Beschaffung/Ausrüstung Feuerwehr (Feuerwehrhelm)    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Wegner - Kriminalpräventiver Rat    
Ö 8.3  
Anfrage Frau Metzner - Laubbeseitigung Moltkestraße    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Wegner - Ölunfall Kahlhorststraße    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.09.2013      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 12     Berichte und Antworten      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Verschiedenes Herr Otte - Pachtzahlungen      
N 13.2     Verschiedenes - Herr Mauritz/Herr Zahn/Herr Otte/Frau Metzner      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse