Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018) & Polizeibeirat  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018) & Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Berufsfeuerwehr Lübeck, Feuerwache 1
Ort: Bornhövedstr. 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.08.2013
SI/2013/256  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Bereich Feuerwehr    
Ö 4.2.2  
Brand- und Rauchmelder in Containern    
Ö 4.2.3  
Kontrollen auf Privatparkflächen / Abrechnung der Dienstleistung    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Eheschließungen durch Geschäftsführung/oder Vertretung des Kurbetriebs Travemünde    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00411) (vertagt Sitzung 20.08.2013 TOP 4.4.1)
VO/2013/00708  
Ö 4.4.2  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der CDU-Fraktion - "Sicherheitskonzept ZOB" (Sitzung der Bürgerschaft 26. Januar 2012; Sitzungen Ausschuss für Sicherheit und Ordnung 03. September und 03. Dezember 2012)
Enthält Anlagen
VO/2013/00843  
Ö 4.4.3  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Umweltbericht für das Metallhüttenwerkgelände" Sitzung der Bürgerschaft 29. August 2013 (VO 833)
VO/2013/00858  
Ö 4.4.4  
Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Lärmentwicklung der Häfen und Wasserstraßen" Sitzung der Bürgerschaft 29. August 2013 (VO 777)
VO/2013/00859  
Ö 5     Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl des Stadtwehrführers,von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00763  
    VORLAGE
    Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zum Stadtwehrführer,zu Ortswehrführern bzw

Beschlussvorschlag

Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zum Stadtwehrführer,zu Ortswehrführern bzw. stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt:

 

         Zum Stadtwehrführer:

         Detlef Radtke                                          Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Wiederwahl)

Zu Ortswehrführern:

Andre Lehwald                            Freiwillige Feuerwehr Padelügge/Buntekuh (Wiederwahl)

Christian Kröger                            Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Wiederwahl)

Benjamin Peters                            Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Christian Grusewski                            Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Wiederwahl)

Marco Richter                            Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Wiederwahl)

Rolf Gaden                            Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Michael Schröter                            Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Marius Köpp                            Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

Torsten Ott                            Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Neuwahl)

Jürgen Langer                            Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortswehrführern:

Claus Krage                             Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Wiederwahl)

Roland Möller                            Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Andre Waller                            Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Oliver Ahnfeldt                            Freiwillige Feuerwehr Büssau (Neuwahl)

Kim-Christian Wulf                            Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Tobias Pupp                            Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

 

 

   
    17.09.2013 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Wahl / Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zum Stadtwehrführer,zu Ortswehrführern bzw. stellvertretenden Ortswehrführern wird gem. § 11 Abs. 3 BrSchG zugestimmt:

 

         Zum Stadtwehrführer:

         Detlef Radtke                                          Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Wiederwahl)

Zu Ortswehrführern:

Andre Lehwald                            Freiwillige Feuerwehr Padelügge/Buntekuh (Wiederwahl)

Christian Kröger                            Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Wiederwahl)

Benjamin Peters                            Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Christian Grusewski                            Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Wiederwahl)

Marco Richter                            Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Wiederwahl)

Rolf Gaden                            Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Michael Schröter                            Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Marius Köpp                            Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

Torsten Ott                            Freiwillige Feuerwehr Vorwerk (Neuwahl)

Jürgen Langer                            Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortswehrführern:

Claus Krage                             Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Wiederwahl)

Roland Möller                            Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Andre Waller                            Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Oliver Ahnfeldt                            Freiwillige Feuerwehr Büssau (Neuwahl)

Kim-Christian Wulf                            Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Tobias Pupp                            Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 6  
Anträge    
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 7.1  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 9  
Polizeibeirat    
Ö 10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 10.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Erbpacht/ökologische Bewirtschaftung Stadtgut Falkenhusen    
Ö 10.2  
Anfrage Herr Zahn - Taxenordnung / Taxenkonzessionen    
Ö 10.3  
Anfrage Frau Wind-Olßon - Personalschlüssel / Aufteilung Stadtteilbüros    
Ö 10.4  
Anfrage Frau Wind-Olßon - Rettungsdienst (Sana-Kliniken/UKSH)    
Ö 10.5  
Anfrage Frau Menorca - Parken Pflegedienste    
Ö 10.6  
Anfrage Herr Müller - Sickerwasser Deponie Niemark    
Ö 10.7  
Anfrage Herr Müller - Aufrüstung Fahrzeuge Freiwillige Feuerwehr    
Ö 10.8  
Anfrage Frau Metzner - Baumfällungen    
Ö 10.9  
Anfrage Herr Zahn - Pausenregelung Ausschusssitzungen    
Ö 10.10  
Anfrage Herr Schubert - Kolibakterien    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.08.2013      
N 12     Mitteilungen      
N 13     Vorlagen      
N 14     Berichte und Antworten      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 15.1     Anfrage Frau Wind-Olßon - Rettungsdienst (Sana-Kliniken/UKSH)      
N 15.2     Anfrage Frau Menorca - Raumluftbelastung Albert-Schweitzer-Schule      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse