Tagesordnung - konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.08.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1		Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds
Ö 1.2		Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden
Ö 1.3		Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschriften
Ö 3.1		Feststellung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat vom 06.05.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013	VO/2013/00725
Ö 3.2		Feststellung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses vom 18.06.2013 in der Wahlperiode 2008 - 2013	VO/2013/00707
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Sitzungstermine 2013
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Gemeinsames Untersuchungsprojekt mit der IAG - Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH
Ö 4.2.2		Vorstellung der BereichsleiterInnen des FB 3
Ö 4.2.3		Vorstellung des Bereichs 3.370 - Feuerwehr
Ö 4.2.4		Vorstellung des Bereichs 3.820 - Stadtwald
Ö 4.2.5		Strandsalon - Lärmbelästigung
Ö 4.2.6		Ausgasungen von Deponien und Altlasten (Kontamination der Atemluft/Gesundheitsgefährdungen)
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Planungsrechtliche Ausschreibung von Kleingärten als Bauerwartungsland (Anfrage vom gemeinnützigen Kreisverband Lübeck der Gartenfreunde e.V. über den Ausschussvorsitzenden)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Geschwindigkeitskontrolle" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00411)	VO/2013/00708
Ö 4.4.2		Überweisung aus der Bürgerschaft Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - "Fahrradfreundliches Lübeck - Radwegparken" (Sitzung der Bürgerschaft 21. März 2013 - VO/2013/00412)	VO/2013/00709
Ö 5		Anträge
Ö 6		Vorlagen
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		SICHERHEITSKONZEPT im Flächen- und Veranstaltungsmanagement der Hansestadt Lübeck ab 2013	VO/2013/00769
Ö 7.2		Erfahrungen mit dem geänderten Generalpachtvertrag - mögliche Konsequenzen aus Leerständen	VO/2013/00692
Ö 7.3		Optionen für andere Möglichkeiten zur Versorgung der Stadtteile mit Stadtteilbüros in alternativen Standorten	VO/2013/00622
Ö 7.4		Eheschließungen an besonderen Orten; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 unter VO/2013/00284	VO/2013/00681
	VORLAGE
	Beschluss der Bürgerschaft vom 21 Beschlussvorschlag Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013 unter VO/2013/00284

	20.08.2013 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss der Bürgerschaft vom 21 Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013 unter VO/2013/00284 Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 21.3.2013 unter VO 284 folgenden Antrag einstimmig angenommen: „Im Rahmen der Prüfungen eines neuen Standorts für den Bereich Standesamt wird der Lübecker Bürgerschaft auch über die Möglichkeiten der Durchführung von Trauungen an anderen Orten innerhalb der Hansestadt Lübeck (Strand, Hotels, Rathaus) berichtet. Der Bericht sollte in der August-Sitzung der Bürgerschaft erfolgen.“ Die Prüfungen hinsichtlich eines neuen Standorts für das Standesamt fallen in die Zuständigkeit des Bereichs Gebäudemanagement und werden längere Zeit in Anspruch nehmen. Um die Terminvorgabe der Bürgerschaft soweit möglich einzuhalten, wurde der Auftrag geteilt und das GMHL wird zu gegebener Zeit gesondert berichten. Hier soll zunächst über die Möglichkeiten zur Durchführung von Eheschließungen an anderen Orten als im Dienstgebäude (Lindesche Villa) oder auf der Viermastbark Passat berichtet werden. Dabei sind sowohl die rechtlichen als auch die personellen, organisatorischen und finanziellen Aspekte zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Ö 7.5		Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)	VO/2013/00603
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Herr Martens
Ö 8.2		Anfrage Herr Mauritz
Ö 8.3		Anfrage Herr Mauritz
Ö 8.4		Anfragen Herr Mauritz / Frau Metzner
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen
N 11.1		Ausschreibung: Gutachten für die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Berufsfeuerwehr Lübeck
N 12		Berichte und Antworten
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage Herr Schubert
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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