Tagesordnung - 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013

Bezeichnung:	39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium:	Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum:	Di, 18.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.04.2013	SI/2013/178
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Lagerungen und Umschlag gefährlicher Stoffe durch die Lagerhaus Lübeck Dr. Pleines GmbH & Co KG
Ö 4.1.2		Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage Herr Schubert - Bistro IKEA (Sitzung 16.04.2013 TOP 8.1)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Überweisung (abschließend) aus der Bürgerschaft (28.02.2013) - "Informationen zur Mülldeponie Ihlenberg" VO/2013/00378 (Antrag von BM Dieter Müller) (Vertagt Ausschusssitzung 16.04.2013 TOP 4.4.1)	VO/2013/00452
Ö 5		Anträge
Ö 6		Vorlagen
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)	VO/2013/00395
	VORLAGE
	Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde Beschlussvorschlag Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde

	15.04.2013 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Bauausschuss nimmt Kenntnis Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

	12.08.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anlass: Der Ausschuss nimmt den Der Ausschuss nimmt den Antrag des AM Hundertmark einstimmig an. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	13.08.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.6 - geändert beschlossen
	Der Bürgermeister wird aufgefordert, seine rechtlichen Möglichkeiten gegen die sogenannten X-Schienentrassen-Varianten und für die Durchführung des Stresstests auf der Bestandstrasse im Lübecker Gebiet auszuschöpfen Der Hauptausschuss beschließt einstimmig Der Hauptausschuss nimmt den Bericht in der Fassung der Empfehlung des Wirtschaftsausschusses zur Kenntnis.

	29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde BM Quirder beantragt Abstimmung in der Fassung des Hauptausschusses und des Wirtschaftsausschusses BM Quirder beantragt Kenntnisnahme in der Fassung des Hauptausschusses und des Wirtschaftsausschusses. Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage Herr Stolz
Ö 8.2		Anfrage Herr Lüttke
Ö 8.3		Anfrage Herr Schubert
Ö 8.4		Verschiedenes Herr Macziey
Ö 8.5		Verschiedenes Herr Röttger
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen
N 12		Berichte und Antworten
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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