Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 14.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich    
Ö 1.3.1  
Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 19.11.2012 - ÖT -
Enthält Anlagen
VO/2012/00030  
Ö 1.3.2  
Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 03.12.2012 - ÖT -
Enthält Anlagen
VO/2012/00056  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
B-Plan 09.04.04 Hochschulstadtteil, Maria-Goeppert-Straße (Änd.) - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2012/00028  
Ö 2.2  
103. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 30.01.00 Travemünder Landstraße/ Feuerwache - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2012/00025  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 22.01.03 - Korvettenstraße/Stadtteilzentrum Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2012/00023  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
mdl. Bericht zum aktuellen Sachstand Fehmarn-Belt-Querung (FFBQ)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
aktueller Planungsstand, Sanierung Padelügger Weg    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mdl. Bericht: Mitten in Lübeck, Schrangen, weitere Vorgehensweise Straßenbau    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Entwicklungen am Hauptbahnhof voranbringen; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 29.11.2012, Punkt 4.22, Drs. 154
Enthält Anlagen
VO/2013/00069  
    14.01.2013 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Verhandlungen über alle Liegenschaften, die für die Entwicklung des Lübecker Hauptbahnhofs und seines Umfelds von Bedeutung sind, bis zum Ende des Jahres 2013 zu einem verbindlichen Abschluss zu bringen.

 

In den Fällen, in dieses Ziel in den Verhandlungen mit der Bahn oder anderen Unternehmen – zumeist Nachfolge- oder Tochterunternehmen der Bahn – nicht erreicht werden konnte, sind seitens der Stadt alle Möglichkeiten zum Entzug des Eigentums zum Zwecke des Allgemeinwohls zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei bei 4 Ja- und 11 Neinstimmen abgelehnt.

Ö 5.3.2  
Wahl in den Bauauschuss; Auftrag aus der Bürgerschaft am 29.11.2012, Punkt 10.4, Drs. 158
Enthält Anlagen
VO/2013/00068  
Ö 5.3.3  
Gestaltung des Straßenverkehrs durch städt. Verkehrsplanung; Auftrag aus der bürgerschaft vom 29.11.2012, Punkt 4.23, Drs. 155
Enthält Anlagen
VO/2013/00070  
Ö 5.3.4  
Wahl in den Bauausschuss; Auftrag aus der Bürgerschaft am 29.11.2012, Punkt 10.4 Drs. 159
Enthält Anlagen
VO/2013/00067  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 19.11.2012 - NÖT -      
N 6.1.2     Niederschrift der Bauausschusssitzung vom 03.12.2012 - NÖT -      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 175.000,- EUR Sanierung Katharinenkirche, Gewerk: Maurer- u. Putzarbeiten      
N 6.4.2     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 250.000,- EUR Sanierung Salzspeicher (Los 1) u. Katharinenkirche (Los 2), Gewerk: Bohr- und Verpressarbeiten      
N 6.4.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 250.000,- EUR Sanierung Katharinenkirche, Gewerk: Gerüstbauarbeiten      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung und Erweiterung um eine U3-Gruppe an der Kita Hallandhaus Gewerk: Zimmerarbeiten      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Katharienkirche, Gewerk Restaurierungsarbeiten      
N 8.3     Vergabe eines Bauauftrages über 175.000 Euro BSZ, Dankwartsgrube, Außenanlagen      
N 8.4     Beginn der Ausschreibung für Ausbau Knotenpunkt K 16 / Untertrave / Kanalstaße      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse