Tagesordnung - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 05.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der VHS
Ort:	VHS Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung/Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ö 2

Niederschrift vom 08.08.2013

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Antwort des Bereiches 4.513 betr. Haus der Mitte (Anfrage von Frau Hildebrand am 08.08.13)

Ö 4.2

aktueller Stand von Frau Borns betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Anfrage von Frau Mentz am 08.08.13)

Ö 4.3

Frau Borns berichtet über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen an der Museumsnacht

Ö 4.4

Mitteilung Frau Fahl betr. Einweihung eines Spielgerätes

Ö 4.5

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen betr. Grünstrandbebauung

Ö 4.6

Mitteilung Herr Gusek betr. Weltkindertag

Ö 4.7

Antwort des FB 4 betr. Monatskarte/Priwall-Fähre (Anfrage von Herrn Untermann am 08.08.13)

Ö 4.8

Antwort des Bereiches 4.510 betr. Fallzahlen bei Inobhutnahme (Anfrage von Herrn Federsel am 08.08.13)

Ö 4.9

Antwort des Bereiches 4.510 betr. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Anfrage von Frau Mentz am 08.08.13)

Ö 4.10

Antwort auf die Anfrage von Herrn Gusek betr. der Staatsangehörigkeit bei Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

Ö 4.11

Mitteilung Frau Heidig betr. Kitabesuch vor Einschulung

Ö 4.12

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Katja Mentz betr. Integrationshilfen in Schulsozialräumen

VO/2013/00823

Ö 4.13

Anfrage Herr Weise betr. Hortschließungen

Ö 4.14

Anfrage Frau Mentz betr. Arztbesuche von minderjährigen Flüchtlingen in Wohngruppen

Ö 4.15

Anfrage Frau Mentz betr. der Erstausstattung unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Ö 4.16

Anfrage Frau Hildebrand betr. Gesundheitsstand päd. MitarbeiterInnen im U3 Bereich

Ö 4.17

Anfrage Herr Kürle betr. Schulbegleiter Mittelverteilung

Ö 4.18

Mitteilung Frau Mentz betr. Fortbildung für MitarbeiterInnen im U3 Bereich

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Gesamtstädtische Auswirkungen der Änderung des § 25 Abs. 3 Kindertagesstättengesetz Schleswig-Holstein (KitaG)

VO/2013/00799

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2013/00732

Ö 6.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe

VO/2013/00818

VORLAGE

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
363002000.5331001	Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen	2011	1.420.000 €
363002000.5332001	Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen	2011	900.000 €
	gesamt	2011	2.320.000 €

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
363002000.5331001	Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen	2013	2.200.000 €
363002000.5332001	Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen	2013	1.600.000 €
	gesamt	2013	3.800.000 €

Deckung:

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
243001 000.4142000	Allgemeine Schulträgerauf-gaben/Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden	2011	1.383.000 €
365001 000 5312000	Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke Gemeinden	2011	909.000 €
365002 000 5271000	Betreuung in Kindertageseinrichtungen / Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen	2011	28.000 €
	gesamt	2011	2.320.000 €

Produktsachkonto	Textbezeichnung	Haushaltsjahr	Betrag
365001 000 4141000	Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land	2013	2.300.000€
365001 000 5318001	Planung und Bezuschussung Kita / Zuweisungen und Zu-schüsse für laufende Zwecke soz. und ähnl. Einrichtungen	2013	300.000€
272001 000 50xx	Stadtbibliothek / Personalaufwendungen	2013	100.000€
362002 000 50xx	Jugendarbeit / Personalaufwendungen	2013	100.000€
363002 000 50xx	Jugendhilfe/ Personalaufwendungen	2013	200.000€
365002 000 50xx	Beteuung in Kindertageseinrichtungen / Personalaufwendungen	2013	200.000€
366001 000 50xx	Jugendfreizeiteinrichtungen / Personalaufwendungen	2013	600.000 €
	gesamt	2013	3.800.000 €