Tagesordnung - 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2008 bis 2013  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2008 bis 2013
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Feststellung Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Feststellung der Niederschrift Nr. 39 Wahlperiode 2008-2013    
Ö 3     Anliegen der Jugend    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Soziale Stadt Moisling: Aktueller Sachstand zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen (mdl.)    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreiselternvertretung
VO/2013/00144  
Ö 6.2     Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für MigrantInnen
VO/2013/00340  
Ö 6.3     Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
Ö 6.4     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
  2. Für das Haushaltsjahr 2013 ergibt sich eine Einnahmeverbesserung in Höhe von 18.000 Euro. Die Haushaltsmäßige Ordnung ist wie folgt herzustellen:

Produkt 361003000 – Förderung von Kindern in Tagespflege

Ertragskonten

- Konto 4211000 Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz              18.000 Euro

 

   
    07.03.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
   
   
    13.03.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

2.       Für das Haushaltsjahr 2013 ergibt sich eine Einnahmeverbesserung in Höhe von 18.000 Euro. Die Haushaltsmäßige Ordnung ist wie folgt herzustellen:

Produkt 361003000 – Förderung von Kindern in Tagespflege

Ertragskonten

- Konto 4211000 Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz              18.000 Euro

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

2.      Für das Haushaltsjahr 2013 ergibt sich eine Einnahmeverbesserung in Höhe von 18.000 Euro. Die Haushaltsmäßige Ordnung ist wie folgt herzustellen:

Produkt 361003000 – Förderung von Kindern in Tagespflege

Ertragskonten

- Konto 4211000 Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz              18.000 Euro

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.15 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

  1. Die Änderung der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
  2. Für das Haushaltsjahr 2013 ergibt sich eine Einnahmeverbesserung in Höhe von 18.000 Euro. Die Haushaltsmäßige Ordnung ist wie folgt herzustellen:

Produkt 361003000 – Förderung von Kindern in Tagespflege

Ertragskonten

- Konto 4211000 Kostenbeiträge u. Aufw.ersatz              18.000 Euro

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 6.5     Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder
Enthält Anlagen
VO/2013/00337  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 10     Verschiedenes    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse