Tagesordnung - 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2008 bis 2013  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in der Wahlperiode 2008 bis 2013
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Feststellung Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Feststellung der Niederschrift Nr. 39 Wahlperiode 2008-2013    
Ö 3     Anliegen der Jugend    
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Soziale Stadt Moisling: Aktueller Sachstand zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen (mdl.)    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreiselternvertretung
VO/2013/00144  
Ö 6.2     Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für MigrantInnen
VO/2013/00340  
Ö 6.3     Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.       Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab     S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.

2.       Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

.

 

 

 

   
    07.03.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - unverändert beschlossen
   
   
    13.03.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab     S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.

2.     Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

.

 

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab     S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.

2.      Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

  1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab     S. 7) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
  2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2013 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 41.840 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ö 6.4     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
Ö 6.5     Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder
Enthält Anlagen
VO/2013/00337  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 10     Verschiedenes    
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse