Tagesordnung - 32. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008-2013)  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008-2013)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Oberschule zum Dom
Ort: Mensa Domkirchhof 1 - 3, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2013
SI/2013/028  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Brandschutzkonzept Passat    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Plausibilitätsprüfung Travemünder Woche    
Ö 3.1.3  
Wiederherstellung des Sportplatzes Palinger Weg    
Ö 3.1.4  
Sanierung der Sporthalle Krümmling    
Ö 3.1.5  
Schulleiterwahlen Schule Roter Hahn und Trave-Gymnasium    
Ö 3.1.6  
Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.1.7  
Umwandlung von Grund- und Regionalschulen in Grund- und Gemeinschaftsschulen    
Ö 3.1.8  
Bericht betr. Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie    
Ö 3.2  
Anfrage von Heidi Näpflein, MdBü und Mitglied im Ausschuss Schule und Sport Gewährung eines Nachteilsausgleichs
VO/2013/00265  
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Prieur zur Raumvergabe an die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Schomann zur Busanbindung der Lübecker Schulen    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Luetkens zur Neuorganisation der Hausmeisterdienste    
Ö 4  
Schulentwicklung der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bildungsbericht (hier: Schulstatistik 2012/2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/00104  
Ö 5.2  
Bildungsbericht (hier: Berufsschulstatistik 2012/2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/00158  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Beschlussfassung zur Teilnahme am Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen"
VO/2013/00152  
Ö 6.2  
Neue Namensgebung für die Strakerjahn-Schule
Enthält Anlagen
VO/2013/00149  
Ö 6.3  
Organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und der Anton-Schilling-Schule
Enthält Anlagen
VO/2013/00154  
Ö 6.4  
Sporthallenplanung TSV Travemünde (Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00197  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.    Der TSV Travemünde erhält den maximalen Zuschuss der Sportförderung entsprechend den Richtlinien von 60.000 EUR.
 

2.    Der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.09.2009 zum Neubau einer Sporthalle auf dem städtischen Sportplatz Rugwisch wird hinsichtlich des finanziellen Zuschusses in Höhe von 350.000 EUR sowie der vorgegebenen Größe der Sporthalle (45,40 m x 24,90 m) aufgehoben.

 

   
    21.02.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Den Ausschussmitgliedern liegt die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:

 

 

   
    13.03.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.1 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der TSV Travemünde erhält den maximalen Zuschuss der Sportförderung entsprechend den Richtlinien von 60.000 EUR.
 

2.   Der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.09.2009 zum Neubau einer Sporthalle auf dem städtischen Sportplatz Rugwisch wird hinsichtlich des finanziellen Zuschusses in Höhe von 350.000 EUR sowie der vorgegebenen Größe der Sporthalle (45,40 m x 24,90 m) aufgehoben.

 

 

Der FiPA lehnt die Vorlage mit Mehrheit

Der FiPA lehnt die Vorlage mit Mehrheit
(4 Ja-Stimmen, 5 Neinstimmen,
1 Enthaltung) ab.

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der TSV Travemünde erhält den maximalen Zuschuss der Sportförderung entsprechend den Richtlinien von 60.000 EUR.
 

2.   Der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.09.2009 zum Neubau einer Sporthalle auf dem städtischen Sportplatz Rugwisch wird hinsichtlich des finanziellen Zuschusses in Höhe von 350.000 EUR sowie der vorgegebenen Größe der Sporthalle (45,40 m x 24,90 m) aufgehoben.

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage
einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - abgelehnt
    BM Petersen erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit dem TO-Punkt 5.49 beraten

 

BM Petersen erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.

 

 

Beschluss:

  1. Der TSV Travemünde erhält den maximalen Zuschuss der Sportförderung entsprechend den Richtlinien von 60.000 EUR.
     
  2. Der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.09.2009 zum Neubau einer Sporthalle auf dem städtischen Sportplatz Rugwisch wird hinsichtlich des finanziellen Zuschusses in Höhe von 350.000 EUR sowie der vorgegebenen Größe der Sporthalle (45,40 m x 24,90 m) aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              20

Nein-Stimmen:              36

Enthaltungen:              1

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Niederschriften      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse