Tagesordnung - 4. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2013/209  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung des Werkausschusses vom 14.11.2013 - öffentlicher Teil
SI/2013/209  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Informationen zur Sparte Stadtentwässerung    
Ö 4.2  
Kommunale Klärschlammkooperation Schleswig-Holstein    
Ö 4.3  
Winterdienst 2013/2014    
Ö 4.4  
Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e. V.    
Ö 4.5  
Ergebnis Überwachungsaudit    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01112  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3   der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5   der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

   
    12.12.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                                          83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                                        15.654.479 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                            13.150.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage einstimmig bei 2 Enthaltungen zu beschließen.             

   
    28.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 5 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht               die Erträge auf                                          93.351.217 Euro

              die Aufwendungen auf                            83.574.797 Euro

              das Jahresergebnis auf                              9.776.420 Euro

 

1.2 im Vermögensplan              die Einnahmen auf                                          43.717.000 Euro

              die Ausgaben auf                                          43.717.000 Euro

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                          15.654.479 Euro

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf              13.150.000 Euro

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                        12.000.000 Euro

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5

 

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.6 und 10.11 beraten.

 

Es sprechen BM Krause, BM Reinhardt, Senator Möller, BM Böhm, BM Mählenhoff, BM Rathcke, BM Niewöhner, BM Lüttke.

Ferner sprechen BM Mählenhoff, Dr. Verwey (EBL), BM U. Krause, BM Niewöhner und BM Quirder.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              25

Nein-Stimmen:              7

Enthaltungen:              17

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von AM Günter Büttner Entsorgung Biomüll Kreis Steinburg
VO/2013/01111  
Ö 9.2  
Sitzungskalender 2014    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung des Werkausschusses vom 14.11.2013 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Werkstattprogramm "Change" Update      
N 11.2     Informationen zum Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 11.3     Stand Altkleidersammlung      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage von Herrn Wosnitza zur Oberflächenabdichtung      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse