TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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SI/2013/209 |
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Ö 3 |
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Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung des Werkausschusses vom 14.11.2013 - öffentlicher Teil |
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SI/2013/209 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen |
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Ö 4.1 |
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Informationen zur Sparte Stadtentwässerung |
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Ö 4.2 |
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Kommunale Klärschlammkooperation Schleswig-Holstein |
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Ö 4.3 |
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Winterdienst 2013/2014 |
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Ö 4.4 |
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Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e. V. |
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Ö 4.5 |
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Ergebnis Überwachungsaudit |
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Ö 5 |
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Vorlagen |
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Ö 5.1 |
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Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2014 |
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VO/2013/01112 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag - Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 93.351.217 Euro die Aufwendungen auf 83.574.797 Euro das Jahresergebnis auf 9.776.420 Euro 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen auf 43.717.000 Euro die Ausgaben auf 43.717.000 Euro 1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.654.479 Euro 1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.150.000 Euro 1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro - Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.
- Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:
- Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan |
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12.12.2013 - Werkausschuss EBL |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 93.351.217 Euro die Aufwendungen auf 83.574.797 Euro das Jahresergebnis auf 9.776.420 Euro 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen auf 43.717.000 Euro die Ausgaben auf 43.717.000 Euro 1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.654.479 Euro 1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.150.000 Euro 1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro - Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.
- Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:
- Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage einstimmig bei 2 Enthaltungen zu beschließen.
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28.01.2014 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 93.351.217 Euro die Aufwendungen auf 83.574.797 Euro das Jahresergebnis auf 9.776.420 Euro 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen auf 43.717.000 Euro die Ausgaben auf 43.717.000 Euro 1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.654.479 Euro 1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.150.000 Euro 1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro - Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.
- Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:
- Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan
Der Hauptausschuss empfiehlt der BürgerschaftDer Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (bei 5 Enthaltungen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.7 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Für den Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf 93.351.217 Euro die Aufwendungen auf 83.574.797 Euro das Jahresergebnis auf 9.776.420 Euro 1.2 im Vermögensplan die Einnahmen auf 43.717.000 Euro die Ausgaben auf 43.717.000 Euro 1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 15.654.479 Euro 1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 13.150.000 Euro 1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 12.000.000 Euro - Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2014 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.
- Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:
- Vorbericht - Erfolgsplan - Erfolgsübersicht - Vermögensplan - Finanzplan - Investitionsplan
Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5 Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.6 und 10.11 beraten. Es sprechen BM Krause, BM Reinhardt, Senator Möller, BM Böhm, BM Mählenhoff, BM Rathcke, BM Niewöhner, BM Lüttke. Ferner sprechen BM Mählenhoff, Dr. Verwey (EBL), BM U. Krause, BM Niewöhner und BM Quirder. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 17 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.
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Ö 6 |
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Berichte |
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Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 9 |
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Neue Anfragen und Verschiedenes |
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Ö 9.1 |
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Anfrage von AM Günter Büttner
Entsorgung Biomüll Kreis Steinburg
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VO/2013/01111 |
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Ö 9.2 |
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Sitzungskalender 2014 |
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N 10 |
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Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung des Werkausschusses vom 14.11.2013 - nichtöffentlicher Teil |
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N 11 |
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Mitteilungen |
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N 11.1 |
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Werkstattprogramm "Change" Update |
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N 11.2 |
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Informationen zum Wirtschaftsplan 2014 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH |
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N 11.3 |
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Stand Altkleidersammlung |
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N 12 |
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Vorlagen |
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N 13 |
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Berichte |
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N 14 |
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Neue Anfragen und Verschiedenes |
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N 14.1 |
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Anfrage von Herrn Wosnitza zur Oberflächenabdichtung |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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