Tagesordnung - 3. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2013/265  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 2. Sitzung des Werkausschusses am 12.09.2013 - öffentlicher Teil    
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung    
Ö 4.2.1  
Informationen zur Abteilung Betriebswirtschaft    
Ö 4.2.2  
Informationen zur Abteilung Planung/Neubau    
Ö 4.2.3  
Stand Wassersituation Deponie Niemark    
Ö 4.2.4  
Stand Altkleidersammlungen    
Ö 4.2.5  
Informationen zur MBA    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/01017  
    VORLAGE
    Der Jahresabschluss 2012 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

Beschlussvorschlag

Der Jahresabschluss 2012 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2012 von               EUR               458.220.678,62

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              84.989.339,20

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              87.196.885,04

              und einem Jahresfehlbetrag von               EUR              -2.207.545,84

 

festgestellt.

 

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR -2.207.545,84 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

 

   
    14.11.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2012 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2012 von               EUR               458.220.678,62

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              84.989.339,20

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              87.196.885,04

              und einem Jahresfehlbetrag von               EUR              -2.207.545,84

 

festgestellt.

 

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR -2.207.545,84 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, entsprechend der Vorlage zu beschließen.             

   
    26.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Jahresabschluss 2012 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2012 von               EUR               458.220.678,62

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              84.989.339,20

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              87.196.885,04

              und einem Jahresfehlbetrag von               EUR              -2.207.545,84

 

festgestellt.

 

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR -2.207.545,84 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2012 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2012 von               EUR               458.220.678,62

              mit einer Summe der Erträge von              EUR              84.989.339,20

              mit einer Summe der Aufwendungen von               EUR              87.196.885,04

              und einem Jahresfehlbetrag von               EUR              -2.207.545,84

 

festgestellt.

 

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR -2.207.545,84 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Altkleider-Container
Enthält Anlagen
VO/2013/01034  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 2. Sitzung des Werkausschusses am 12.09.2013 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zum III. Quartal 2013 der EBL      
N 11.2     Informationen zum III. Quartal 2013 der EZL GmbH      
N 11.3     Vorstellung der geplanten Investitionen der EBL für das Jahr 2014      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Herstellung der Trennentwässerung Lange Reihe 1. BA, Los 1 - Entwässerung      
N 12.2     Korrektur zum Auftrag: ZKW, Faulturm 3 + 4, Betonsanierung (innen)      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Entwässerung Niendorfer Hauptstraße 3.BA      
N 12.4     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Trennkanalisation in der Straße An derUntertrave zwischen Große Altefähre und Hansemuseum      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage des AM Klaus-Hinrich Rohlf: Sickerwasser Deponie Niemark      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse