Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 11.02.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	15:30 - 17:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift Nr. 25 öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 - 2013)
Ö 4		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Begrüßung
Ö 7		Bericht aus der Kulturstiftung
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Auftrag aus der Bürgerschaft am 30.08.2012, Punkt 8.1 mit Drs. Nr. 983
Ö 9		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft Ehrung für ehemalige Zwangsarbeiter Auftrag aus der Bürgerschaft am 29.11.2012, Punkt 4.20 mit Drs. Nr. 152
Ö 10		- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00013
	VORLAGE
	Die Hansestadt Lübeck beschließt die in der Anlage 2 angefügte Gebührensatzung sowie die in Anlage 3 angefügte Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Beschlussvorschlag Die Hansestadt Lübeck beschließt die in der Anlage 2 angefügte Gebührensatzung sowie die in Anlage 3 angefügte Benutzungssatzung der Stadtbibliothek.

	11.02.2013 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 10 - unverändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung dem Antrag zuzustimmen Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung dem Antrag zuzustimmen.

	20.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 5.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Lübeck beschließt die in der Anlage 2 angefügte Gebührensatzung sowie die in Anlage 3 angefügte Benutzungssatzung der Stadtbibliothek. Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	26.02.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Hansestadt Lübeck beschließt die in der Anlage 2 angefügte Gebührensatzung sowie die in Anlage 3 angefügte Benutzungssatzung der Stadtbibliothek. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (1 Gegenstimme), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Hansestadt Lübeck beschließt die in der Anlage 2 angefügte Gebührensatzung sowie die in Anlage 3 angefügte Benutzungssatzung der Stadtbibliothek. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0
Ö 11		Antrag von AM Frau Schedel - "Kunsthandwerk/ Angewandte Kunst in Lübeck"	VO/2013/00166
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 14		Feststellung der Niederschrift Nr. 25 - nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 - 2013)
N 15		Mitteilungen
N 16		Anfragen
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der evtl. im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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