Tagesordnung - 53. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	53. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 06.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2013	SI/2013/100
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
Ö 3.1		Anfrage von Herrn Lindenau betr. externe Stellenausschreibung für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter im Beteiligungscontrolling
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Vorschläge des Rechnungsprüfungsamtes zur Haushaltskonsolidierung 2012 (Bereich RPA, Stand 13.06.2012) dazu: Erläuterungen des RPA zu den vorgelegten Vorschlägen sowie Stellungnahmen der Verwaltung (zurückgestellt am 16.01.13)	VO/2012/00007
	VORLAGE
	Beratung der Vorschläge des RPA zur Haushaltskonsolidierung 2012 auf Grundlage der Erläuterungen des RPA und Stellungnahmen der Verwaltung am 16 Beschlussvorschlag Beratung der Vorschläge des RPA zur Haushaltskonsolidierung 2012 auf Grundlage der Erläuterungen des RPA und Stellungnahmen der Verwaltung am 16.01.2013

	16.01.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - zurückgestellt
	Der FiPA ist einstimmig einverstanden Der FiPA ist einstimmig einverstanden und stellt die Beratung bis zum 6.2.2013 zurück.

	06.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der FiPA nimmt Kenntnis und bittet im Sinne Der FiPA nimmt den Vermerk des RPA vom 28.9.2012 mit den dazu nachgereichten Anlagen zur Kenntnis und bittet im Sinne des Vorschlags des Vorsitzenden zu verfahren.
Ö 4.2		Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2013/00139
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00041
Ö 5.2		Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013	VO/2012/00048
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2013
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Berichte
N 11.1		Mitteilung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Vergabe über die Lieferung von Tafelsystemen für die Hanse-Schule der HL (Vergabe per öffentlicher Ausschreibung 55/2012)
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) 4000 für die Berufsfeuerwehr
N 12.2		Abschluss neuer Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges (zurückgestellt am 16.01.13)
N 12.3		Befristete Niederschlagung
N 12.4		Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- Abbruch der ehemaligen Hanse-Schule, Fischstr. 8-10, Lübeck (Dringlichkeitsvorlage als Tischvorlage - Erweiterung der TO erforderlich !)
N 13		Angelegenheiten der Rechnungsprüfung (Es liegt nichts vor.)
N 14		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

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Beschlussvorschlag