Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Niederschrift über die Sitzung des FiPA vom 21.11.2012
Enthält Anlagen
VO/2012/00002  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Zustimmung zu einer üpl-Bewilligung über 100 T?; hier: Erstattung einer Rentenanwartschaft
Enthält Anlagen
VO/2013/00072  
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Gespräch mit derKommunalaufsicht zum Konsolidierungsfonds am 18.1.2013    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorschläge des Rechnungsprüfungsamtes zur Haushaltskonsolidierung 2012 (Bereich RPA, Stand 13.06.2012) dazu: Erläuterungen des RPA zu den vorgelegten Vorschlägen sowie Stellungnahmen der Verwaltung (- zurückgestellt in der Sitzung am 21.11.12 zu TOP 4.1 -)
Enthält Anlagen
VO/2012/00007  
    VORLAGE
    Beratung der Vorschläge des RPA zur Haushaltskonsolidierung 2012 auf Grundlage der Erläuterungen des RPA und Stellungnahmen der Verwaltung am 16

Beschlussvorschlag

Beratung der Vorschläge des RPA zur Haushaltskonsolidierung 2012 auf Grundlage der Erläuterungen des RPA und Stellungnahmen der Verwaltung am 16.01.2013

 

   
    16.01.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

Der FiPA ist einstimmig einverstanden

Der FiPA ist einstimmig einverstanden
und stellt die Beratung bis zum
6.2.2013 zurück.
 

   
    06.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Der FiPA nimmt Kenntnis und bittet im Sinne

 

Der FiPA nimmt den Vermerk des RPA vom 28.9.2012
mit den dazu nachgereichten Anlagen zur Kenntnis
und bittet im Sinne des Vorschlags
des Vorsitzenden zu verfahren.

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2012/00062  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Frau Scheel betr. Sitzungsunterlagen ALLRIS    
N 9     Genehmigung der Niederschrift      
N 9.1     Niederschrift über die Sitzung des FiPA vom 21.11.2012 - nichtöffentlicher Teil -      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Mitteilung der 1. stv. Bürgermeisterin betr. Besetzung der Stelle Bereichsleitung RPA (- zur Information liegt die Vorlage 2013/00085 vor -)      
N 11     Berichte      
N 11.1     Vertragssituation betr. Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Ufers/Wanderweg      
N 11.2     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 250.000,- EUR Sanierung Katharinenkirche, Gewerk: Gerüstbauarbeiten      
N 11.3     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 175.000,- EUR Sanierung Katharinenkirche, Gewerk: Maurer- u. Putzarbeiten      
N 11.4     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Erteilung eines Nachtragsauftrages über 250.000,- EUR Sanierung Salzspeicher (Los 1) u. Katharinenkirche (Los 2), Gewerk: Bohr- und Verpressarbeiten      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Umwandlung einer befristeten Niederschlagung in eine unbefristete Niederschlagung      
N 12.2     Beginn der Ausschreibung für Ausbau Knotenpunkt K 16 / Untertrave / Kanalstaße      
N 12.3     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung und Erweiterung um eine U3-Gruppe an der Kita Hallandhaus Gewerk: Zimmerarbeiten      
N 12.4     Vergabe eines Bauauftrages über 175.000 Euro BSZ, Dankwartsgrube, Außenanlagen      
N 12.5     Abschluss neuer Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges (Die Vorlage wurde in der Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses am 08.08.2012 zurückgestellt.)      
N 12.6     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Sanierung Katharienkirche, Gewerk Restaurierungsarbeiten      
N 12.7     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg (Genin) (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich)      
N 13     Angelegenheiten der Rechnungsprüfung      
N 13.1     Anfrage von Herrn Freitag betr. Vorlage von Sitzungsniederschriften des ehem. Rechnungsprüfungsausschusses.      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse