Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013
SI/2013/098  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL (Gesamthafen) (Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13) (Zurückgestellt am 12.11.13.)    
Ö 3.2  
Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine" (Zurückgestellt am 12.11.13.)
VO/2013/01020  
Ö 3.2.1  
Antwort des FB 2 und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/01047  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Antwort FB 5 betr. Werbeflächen; hier: Übersicht der bisherigen sowie neuen Standorte auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 12.11.13)    
Ö 3.4  
Antwort FB 1 (Bereich POS) - Personalbericht 2013; Anfrage AM Herr Rottloff vom 29.10.13 zu Aufstiegen mD / gD; Abwanderungsbewegungen von Personal zu Umlandgemeinden
VO/2013/01064  
Ö 3.5  
Antwort FB 5 betr. Vergabemitteilungen; hier: Aufträge über 25.000,-- EUR (Anfrage von AM Freitag vom 12.11.13)    
Ö 3.6  
Text der internen Stellenausschreibung "Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung"
VO/2013/01095  
Ö 3.7  
Erhöhung der Vorhaltung im Rettungsdienst - Einstellung von 10 zusätzlichen Brandmeister-Anwärtern zur Besetzung eines zusätzlichen 24-Std. Rettungswagen an der Feuerwache 3 (Zur Information des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Hauptausschusses.)
VO/2013/01107  
Ö 3.8  
Anfrage AM Lars Rottloff betr. Zinsderivate-VO/2013/01116    
Ö 3.9  
Anfrage AM Lars Rottloff betr. Gewerbesteuer IKEA-VO/2013/01124    
Ö 3.10  
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Überlassung Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken - VO/2013/01115    
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Haushaltsausgabereste    
Ö 3.12  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Marcel Niewöhner betr. Weiterleitung einer Einladung des AsJ und MuVie an das Forum für Migrantinnen und Migranten    
Ö 3.13  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Verlust eines Dienstsiegels    
Ö 3.14  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Räumung eines Grundstücks in der Wielandstraße    
Ö 3.15  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Erbpachtangelegenheit    
Ö 3.16  
Anfrage AM Andreas Zander betr. befristete Einstellung eines Bilanzbuchhalters/einer Bilanzbuchhalterin    
Ö 3.17  
Anfrage AM Anette Röttger betr. austretendes Sickerwasser Deponie Niemark    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik (Zurückgestellt am 12.11.13.)
VO/2013/00900  
Ö 4.2  
Zusammenlegungsmöglichkeiten der Gesellschaften KWL, WiFö, LTM und MuK
VO/2013/00987  
Ö 4.3  
Unternehmensgegenstände und Marketingmaßnahmen städtischer Beteiligungsgesellschaften
VO/2013/00988  
Ö 4.4  
Preiswerten Wohnraum erhalten
Enthält Anlagen
VO/2013/00966  
Ö 4.5  
Entwicklung der Leerstände in den Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2013/00977  
Ö 4.6  
Auswirkungen des Haushaltsbegleitbeschlusses 2012 auf die Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH
Enthält Anlagen
VO/2013/01012  
Ö 4.7  
Neuordnung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2013/00734  
Ö 4.8  
Mitteilung einer Eilentscheidung zur Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2012 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00924  
Ö 4.9  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bgm. - Erteilung einer überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Umbau und Erweiterung Schule Tremser Teich"
Enthält Anlagen
VO/2013/01005  
Ö 4.10  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck für bestimmte radioaktive Stoffe
VO/2013/01015  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.2  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG) (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hansestadt Lübeck einen Gesellschaftsanteil

   der Hamburg Marketing GmbH (HMG) im Wert von 500 Euro zum 01.01.2014 zu erwerben

2. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden im Haushalt 2014ff entsprechend

   geordnet.

3. Über die Umsetzung ist der Bürgerschaft zu berichten.

 

 

   
    11.11.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hansestadt Lübeck einen Gesellschaftsanteil 

   der Hamburg Marketing GmbH (HMG) im Wert von 500 Euro zum 01.01.2014 zu erwerben

2. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden im Haushalt 2014ff entsprechend

    geordnet.

3. Über die Umsetzung ist der Bürgerschaft zu berichten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    12.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss stimmt der

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der Überweisung der Vorlage an den

Aufsichtsrat der LTM GmbH zu und

vertagt die Beratung bis zur

Vorlage der Stellungnahme.

 

   
    26.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hansestadt Lübeck einen

Gesellschaftsanteil der Hamburg Marketing GmbH (HMG) im Wert von

500 Euro zum 01.01.2014 zu erwerben.

2.               Die erforderlichen finanziellen Mittel werden im Haushalt 2014ff entsprechend

                  geordnet.

3.               Über die Umsetzung ist der Bürgerschaft zu berichten.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - unverändert beschlossen
    Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hansestadt Lübeck einen Gesellschaftsanteil 

   der Hamburg Marketing GmbH (HMG) im Wert von 500 Euro zum 01.01.2014 zu erwerben

2. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden im Haushalt 2014ff entsprechend

    geordnet.

3. Über die Umsetzung ist der Bürgerschaft zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.3  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00851  
Ö 5.4  
Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.13.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00945  
Ö 5.5  
Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG
Enthält Anlagen
VO/2013/00940  
Ö 5.6  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2013/00970  
Ö 5.7  
Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck - Schwerpunkte 2013 und 2014 -
Enthält Anlagen
VO/2013/01010  
Ö 5.8  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01056  
Ö 5.9  
INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm
Enthält Anlagen
VO/2013/00969  
Ö 5.10  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/01017  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/00952  
Ö 5.12  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2013/01021  
Ö 5.13  
Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00904  
Ö 5.14  
Bebauungsplan 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00963  
Ö 5.15  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR (5.660)
VO/2013/01013  
Ö 5.16  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Planstraße A zum IKEA-Fachmarkt und Aufweitung der Dänischburger Landstraße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/01063  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Nachforderungen der FB zum Haushalt    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11.1  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Unbefristete Niederschlagung: Vorlage: VO/2013/01008 Sitzung HA 12.11.2013    
Ö 11.2  
Anfrage AM Andreas Zander betr. Gewerbesteuer IKEA    
Ö 11.3  
Anfrage AM Thomas Rathcke betr. Verkauf eines Erbpachtgrundstücks in der Kahlhorststraße    
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2013 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)      
N 12.2     Erbbaurechtsverträge      
N 12.3     Mitteilung einer Eilentscheidung zum Beginn der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH" (Zurückgestellt am 12.11.13.)      
N 13.2     Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus      
N 13.3     Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes; hier: Fahlenkampsweg      
N 13.4     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Genin      
N 13.5     KAILINE - Vereinbarung zu den Baufeldern 3A und 5B in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel      
N 13.6     Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkananl/Kanaltrave (5.691) (Zurückgestellt am 12.11.13.)      
N 13.7     Auftragsvergabe gemäß HOAI: topografische Vermessungen zur Ergänzung der "Digitalen Stadtgrundkarte" (DSGK) und für das Pavement-Management-System PMS (660)      
N 13.8     Genehmigung der Ausschreibung der Bauleistungen für den Ersatzneubau Straßenbrücke Reecke sowie der zugehörigen Inge-nieurleistungen (5.660)      
N 13.9     Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Spundwand im Vorwerker Hafen, Anleger 4 (5.691)      
N 13.10     Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrages (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse