Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013
SI/2013/097  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort FB 2 betr. Anzeigen der KWL zum Projekt "Kailine" (Nachfrage von AM Zander vom 29.10.13) (Zurückgestellt am 29.10.13.)    
Ö 3.2  
Fragenkatalog von AM Zander betr. Projekt "Kailine"
VO/2013/01020  
Ö 3.3  
Antwort FB 1 (Bereich Buchhaltung und Finanzen) betr. Sachstand Einführung des SEPA-Verfahrens bei der HL (Anfrage von AM Böhm vom 27.08.13)
Enthält Anlagen
VO/2013/00993  
Ö 3.4  
Antwort FB 5 betr. Ökostromumlage (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.5  
Antwort FB 4/5 betr. Umbau Verwaltungsgebäude Schildstraße (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.6  
Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Plausibilitätskontrolle in der Buchhaltungssoftware (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)    
Ö 3.7  
Antwort FB 5 betr. Aufstellung von Werbeflächen auf der Altstadtinsel (Anfrage von AM Böhm vom 29.10.13)    
Ö 3.8  
Antwort FB 5 betr. Sanierung Hubbrücke (Anfrage von BM Niewöhner vom 29.10.13)    
Ö 3.9  
Antwort FB 1 (Bereich Haushalt und Steuerung) betr. Sachstand AG Aufgabenkritik (Anfrage des Vorsitzenden vom 29.10.13)    
Ö 3.10  
Antwort FB 1 (Bereich POS) betr. Aufstiegslehrgang mD/gD und Abwanderung von Personal in Umlandgemeinden (Anfrage von AM Rottloff vom 29.10.13)    
Ö 3.11  
Antwort FB 2 betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 37/Grundstücksmanagement); hier: Zusammensetzung der dort enthaltenen Summe (Anfrage von AM Zander vom 29.10.13)    
Ö 3.12  
Antwort FB 5 betr. betr. Zwischenbericht 2/2013 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan (S. 64/Baulastenauskünfte); hier: Kostendeckungsgrad im Zusammenhang mit der Erhebung von Gebühren (Anfrage von AM Mählenhoff vom 29.10.13)    
Ö 3.13  
Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Nutzung Gebäude Mühlenstraße 34-48 (ehemals C&A)    
Ö 3.14  
Anfrage von BM Herr Niewöhner betr. Überlassung von Dienstfahrzeugen zur privaten Nutzung bei den Stadtwerken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projektabschlussbericht NKF/Doppik
VO/2013/00900  
Ö 4.2  
Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015, der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 und der Aufträge aus dem Bürgerforum
Enthält Anlagen
VO/2013/00981  
Ö 4.3  
Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE (SeniorInneneinrichtungen der HL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00908  
    VORLAGE
    Die Bürgerschaft hat am 24

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 24.11.2011 auf der Grundlage des seinerzeitigen Maßnahmeplans dessen Prüfung, eine kontinuierliche Berichterstattung dazu und dessen weitestgehende Umsetzung beschlossen. Dieser Bericht stellt einen Zwischenstand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE nach knapp 2 Jahren dar.

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zu TOP 6

Der Ausschuss nimmt den Bericht zu TOP 6.1 zur Kenntnis.             

   
    12.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    28.11.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

 

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft hat am 24.11.2011 auf der Grundlage des seinerzeitigen Maßnahmeplans dessen Prüfung, eine kontinuierliche Berichterstattung dazu und dessen weitestgehende Umsetzung beschlossen. Dieser Bericht stellt einen Zwischenstand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE nach knapp 2 Jahren dar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.4  
Situation Bauunterhaltung - Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20
VO/2013/00990  
Ö 4.5  
Bericht betr. Offene Stellen Wiederbesetzungssperre (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen zur Einsichtnahme bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche 1-5)
Enthält Anlagen
VO/2013/00991  
Ö 5.2  
Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2010, Verzicht auf die Einrede der Verjährung
VO/2013/00959  
Ö 5.3  
Frauenförderplan 2013 - Kernverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2013/00978  
Ö 5.4  
Rahmenplan zur Frauenförderung 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00979  
Ö 5.5  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00897  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/00899  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00954  
Ö 5.8  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln zur nachträglichen haushaltsmäßigen Ordnung und Bilanzierung von Verbindlichkeiten von Verlustzuweisungen für die SeniorInneneinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2012 nach Eigenbetriebsverordnung (EigVO)
Enthält Anlagen
VO/2013/00914  
Ö 5.9  
Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00945  
Ö 5.10  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00851  
Ö 5.11  
Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG)
Enthält Anlagen
VO/2013/00950  
Ö 5.12  
Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00948  
Ö 5.13  
Jahresabschluss 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00937  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7.1  
Antrag von AM HerrZander betr. Abgabe einer Stellungnahme des RPA zum Haushaltsentwurf 2014    
Ö 8     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8.1  
Nachfrage AM Herr Rathcke zu TOP 3.8 betr. Sanierung Hubbrücke    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2013      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11.1  
Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Ankündigung einer Prüfung des Risikomanagements durch den Landesrechnungshof    
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Höhergruppierung eines Bereichsleiters ab 15.02.2013      
N 13.2     Unbefristete Niederschlagung      
N 13.3     Gründung der "Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG" und der "Trave Erneuerbare Energien Verwaltung GmbH"      
N 13.4     Mietverträge über Teilflächen des Brodtener Wanderweges      
N 13.5     Vergabe von Planungsleistungen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit im Bereich Wakenitz/Dükerkanal/Kanaltrave (5.691)      
N 13.6     Vorlage im Rahmen der Dringlichkeit-überbrückende Beschaffung von Kopiergeräten für die Bereiche und Einrichtungen der Stadtverwaltung      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse