Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Herreninsel - Umgang der Verwaltung mit den ausgelaufenen Verträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)
VO/2013/00895  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Erbpacht - Umgang der Verwaltung mit auslaufenden Erbpachtverträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)
VO/2013/00896  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau aus dem FiPA am 24.04.2013 betr. Umfang der Haushaltsauszahlungsreste und Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00883  
Ö 3.4  
Anfrage von Frau Akyurt betr. Äußerungen des Bürgermeisters im Zusammenhang mit dem Investitionsvorhaben in Travemünde (ehem. Kittner-Gelände)    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. wirtschaftliche Situation der LHG und Klärung der Aussagen über eine angestrebte 12 %ige Rendite    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte    
Ö 3.8  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Doppik und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre    
Ö 3.9  
Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. aktuelle Gerichtsentscheidung zur Übernachtungssteuer    
Ö 3.10  
Mitteilung von Herrn Senator Boden betr. Sponsoring der Wasserspiele in der City    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Zusammenhang mit der Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel (Der angekündigte Bericht liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00882  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00760  
Ö 4.3  
"Keine Wildtiervorführung in Lübeck" Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen
Enthält Anlagen
VO/2013/00766  
Ö 4.4  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00797  
Ö 4.5  
Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
Enthält Anlagen
VO/2013/00809  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
Ö 5.2  
4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00798  
Ö 5.3  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder
VO/2013/00800  
Ö 5.4  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 5.5  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
VO/2013/00816  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2011 EUR 1.190.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

1.576,00 €

 

4411000 Mieten und Pachten

14.073,39 €

 

4485000 Ert. a. Kostenerst. verb. Untern.

19.720,52 €

 

5211010 Unterh.d.Grst.u.baul.Anl.an GMHL

2.100,00 €

 

5221000 Unterhalt. sonst. unbewegl.Verm.

27.680,65 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

14.938,01 €

 

5241003 Grundsteuer u.Str.reinigungsgeb.

103.723,09 €

 

5241010 Energiekosten Grst,baul.Anl.GMHL

5.100,00 €

 

5241011 Sonst.Bewirt.Grst,baul.Anl.GMHL

1.200,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

328,32 €

 

5271000 Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

10.689,36 €

 

5271004 Aufwendungen f.Datenverarbeitung

19.854,73 €

 

5318000 Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.übrige Ber.

6.000,00 €

 

5429001 Aufwend. für Mitgliedsbeiträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

164,18 €

 

5431003 Bürobedarf

498,22 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

1.615,45 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

10.306,19 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

3.569,24 €

 

5441000 Steuern,Vers.,Schadensfälle

2.956,77 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v.Dritten Land

27.300,00 €

 

5454000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.sonst.ö.Ber.

100,00 €

 

5455000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.verb.Untern.

974,60 €

 

5457000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.priv.Untern.

1.400,00 €

 

5489000 Sonstige bes. ordentl. Aufw.

100,00 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbild., Umschulung

800,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

600,00 €

 

5271004 Aufw. für Datenverarbeitung

1.500,00 €

 

5291002 Aufw. f. Werbung, Inform., Dokum.

705,13 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5315000 Zuw. u. Zusch. f. lfd. Zw. verb. Untern.

26.329,03 €

 

5429001 Aufw. f. Mitgliedsbeiträge

598,55 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

2.904,80 €

 

5431003 Bürobedarf

856,07 €

 

5431004 Bücher u. Zeitschriften

132,70 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

500,98 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

 

5452000 Erst. f. Aufw. v. Dritten Gemeinden

8.185,71 €

573002000

5231000 Mieten u. Pachten

1.842,02 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

9.400,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsko. d. Grst.

62.657,78 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

878,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

1.535,18 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

1.414,29 €

 

5431003 Bürobedarf

1.244,80 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

1.162,27 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

300,00 €

 

5441000 Steuern, Versicherung, Schadensfälle

1.860,20 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

18.000,00 €

351001000

5339300 weitere soziale Leistungen

770.023,77 €

 

Gesamt:

1.190.000,00 €

 

 

 

 

2.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2012 EUR 1.490.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

6.288,90 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

64.205,59 €

 

4484000 Ert. aus Kostenerst. sonst. öff. Ber.

4.611,88 €

 

4485000 Ert. aus Kostenerst. verb. Untern.

22.145,53 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

5.174,99 €

 

5241003 Grundsteuer u. Str.reinigungsgeb.

46.413,69 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

2.783,56 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

3.352,20 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

338,02 €

 

5271004 Aufwendungen f. Datenverarbeitung

360,17 €

 

5291000 Aufw. f. sonst. Dienstleistungen

1.207,03 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

254,06 €

 

5431003 Bürobedarf

1.482,10 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

222,03 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

2.000,00 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts- u.ä. Kosten

1.772,60 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

529,57 €

 

5431009 Gutachten

5.000,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

48.714,72 €

 

5455000 Erst. f. Aufw. v. Dritten verb. Untern.

1.514,60 €

 

5458000 Erst. f. Aufw. v. Dritten übrige Bereiche

1.284,70 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5271000  Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

100,00 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

187,20 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

573002000

5231000 Mieten und Pachten

736,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

5.884,35 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

998,92 €

 

5431004 Bücher und Zeitschriften

170,19 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

175,61 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

330,19 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

100,00 €

311001000

5331000 Soz. Leist. natürl. Pers. außerh. Einr.

1.261.161,60 €

 

Gesamt:

1.490.000,00 €

 

 

   
    09.09.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2011 EUR 1.190.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

1.576,00 €

 

4411000 Mieten und Pachten

14.073,39 €

 

4485000 Ert. a. Kostenerst. verb. Untern.

19.720,52 €

 

5211010 Unterh.d.Grst.u.baul.Anl.an GMHL

2.100,00 €

 

5221000 Unterhalt. sonst. unbewegl.Verm.

27.680,65 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

14.938,01 €

 

5241003 Grundsteuer u.Str.reinigungsgeb.

103.723,09 €

 

5241010 Energiekosten Grst,baul.Anl.GMHL

5.100,00 €

 

5241011 Sonst.Bewirt.Grst,baul.Anl.GMHL

1.200,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

328,32 €

 

5271000 Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

10.689,36 €

 

5271004 Aufwendungen f.Datenverarbeitung

19.854,73 €

 

5318000 Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.übrige Ber.

6.000,00 €

 

5429001 Aufwend. für Mitgliedsbeiträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

164,18 €

 

5431003 Bürobedarf

498,22 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

1.615,45 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

10.306,19 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

3.569,24 €

 

5441000 Steuern,Vers.,Schadensfälle

2.956,77 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v.Dritten Land

27.300,00 €

 

5454000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.sonst.ö.Ber.

100,00 €

 

5455000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.verb.Untern.

974,60 €

 

5457000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.priv.Untern.

1.400,00 €

 

5489000 Sonstige bes. ordentl. Aufw.

100,00 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbild., Umschulung

800,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

600,00 €

 

5271004 Aufw. für Datenverarbeitung

1.500,00 €

 

5291002 Aufw. f. Werbung, Inform., Dokum.

705,13 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5315000 Zuw. u. Zusch. f. lfd. Zw. verb. Untern.

26.329,03 €

 

5429001 Aufw. f. Mitgliedsbeiträge

598,55 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

2.904,80 €

 

5431003 Bürobedarf

856,07 €

 

5431004 Bücher u. Zeitschriften

132,70 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

500,98 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

 

5452000 Erst. f. Aufw. v. Dritten Gemeinden

8.185,71 €

573002000

5231000 Mieten u. Pachten

1.842,02 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

9.400,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsko. d. Grst.

62.657,78 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

878,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

1.535,18 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

1.414,29 €

 

5431003 Bürobedarf

1.244,80 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

1.162,27 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

300,00 €

 

5441000 Steuern, Versicherung, Schadensfälle

1.860,20 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

18.000,00 €

351001000

5339300 weitere soziale Leistungen

770.023,77 €

 

Gesamt:

1.190.000,00 €

 

 

 

 

2.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2012 EUR 1.490.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

6.288,90 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

64.205,59 €

 

4484000 Ert. aus Kostenerst. sonst. öff. Ber.

4.611,88 €

 

4485000 Ert. aus Kostenerst. verb. Untern.

22.145,53 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

5.174,99 €

 

5241003 Grundsteuer u. Str.reinigungsgeb.

46.413,69 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

2.783,56 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

3.352,20 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

338,02 €

 

5271004 Aufwendungen f. Datenverarbeitung

360,17 €

 

5291000 Aufw. f. sonst. Dienstleistungen

1.207,03 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

254,06 €

 

5431003 Bürobedarf

1.482,10 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

222,03 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

2.000,00 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts- u.ä. Kosten

1.772,60 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

529,57 €

 

5431009 Gutachten

5.000,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

48.714,72 €

 

5455000 Erst. f. Aufw. v. Dritten verb. Untern.

1.514,60 €

 

5458000 Erst. f. Aufw. v. Dritten übrige Bereiche

1.284,70 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5271000  Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

100,00 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

187,20 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

573002000

5231000 Mieten und Pachten

736,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

5.884,35 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

998,92 €

 

5431004 Bücher und Zeitschriften

170,19 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

175,61 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

330,19 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

100,00 €

311001000

5331000 Soz. Leist. natürl. Pers. außerh. Einr.

1.261.161,60 €

 

Gesamt:

1.490.000,00 €

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2011 EUR 1.190.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

1.576,00 €

 

4411000 Mieten und Pachten

14.073,39 €

 

4485000 Ert. a. Kostenerst. verb. Untern.

19.720,52 €

 

5211010 Unterh.d.Grst.u.baul.Anl.an GMHL

2.100,00 €

 

5221000 Unterhalt. sonst. unbewegl.Verm.

27.680,65 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

14.938,01 €

 

5241003 Grundsteuer u.Str.reinigungsgeb.

103.723,09 €

 

5241010 Energiekosten Grst,baul.Anl.GMHL

5.100,00 €

 

5241011 Sonst.Bewirt.Grst,baul.Anl.GMHL

1.200,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

328,32 €

 

5271000 Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

10.689,36 €

 

5271004 Aufwendungen f.Datenverarbeitung

19.854,73 €

 

5318000 Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.übrige Ber.

6.000,00 €

 

5429001 Aufwend. für Mitgliedsbeiträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

164,18 €

 

5431003 Bürobedarf

498,22 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

1.615,45 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

10.306,19 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

3.569,24 €

 

5441000 Steuern,Vers.,Schadensfälle

2.956,77 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v.Dritten Land

27.300,00 €

 

5454000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.sonst.ö.Ber.

100,00 €

 

5455000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.verb.Untern.

974,60 €

 

5457000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.priv.Untern.

1.400,00 €

 

5489000 Sonstige bes. ordentl. Aufw.

100,00 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbild., Umschulung

800,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

600,00 €

 

5271004 Aufw. für Datenverarbeitung

1.500,00 €

 

5291002 Aufw. f. Werbung, Inform., Dokum.

705,13 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5315000 Zuw. u. Zusch. f. lfd. Zw. verb. Untern.

26.329,03 €

 

5429001 Aufw. f. Mitgliedsbeiträge

598,55 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

2.904,80 €

 

5431003 Bürobedarf

856,07 €

 

5431004 Bücher u. Zeitschriften

132,70 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

500,98 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

 

5452000 Erst. f. Aufw. v. Dritten Gemeinden

8.185,71 €

573002000

5231000 Mieten u. Pachten

1.842,02 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

9.400,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsko. d. Grst.

62.657,78 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

878,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

1.535,18 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

1.414,29 €

 

5431003 Bürobedarf

1.244,80 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

1.162,27 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

300,00 €

 

5441000 Steuern, Versicherung, Schadensfälle

1.860,20 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

18.000,00 €

351001000

5339300 weitere soziale Leistungen

770.023,77 €

 

Gesamt:

1.190.000,00 €

 

 

 

 

2.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2012 EUR 1.490.000,-- außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

6.288,90 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

64.205,59 €

 

4484000 Ert. aus Kostenerst. sonst. öff. Ber.

4.611,88 €

 

4485000 Ert. aus Kostenerst. verb. Untern.

22.145,53 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

5.174,99 €

 

5241003 Grundsteuer u. Str.reinigungsgeb.

46.413,69 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

2.783,56 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

3.352,20 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

338,02 €

 

5271004 Aufwendungen f. Datenverarbeitung

360,17 €

 

5291000 Aufw. f. sonst. Dienstleistungen

1.207,03 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

254,06 €

 

5431003 Bürobedarf

1.482,10 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

222,03 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

2.000,00 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts- u.ä. Kosten

1.772,60 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

529,57 €

 

5431009 Gutachten

5.000,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

48.714,72 €

 

5455000 Erst. f. Aufw. v. Dritten verb. Untern.

1.514,60 €

 

5458000 Erst. f. Aufw. v. Dritten übrige Bereiche

1.284,70 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5271000  Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

100,00 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

187,20 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

573002000

5231000 Mieten und Pachten

736,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

5.884,35 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

998,92 €

 

5431004 Bücher und Zeitschriften

170,19 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

175,61 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

330,19 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

100,00 €

311001000

5331000 Soz. Leist. natürl. Pers. außerh. Einr.

1.261.161,60 €

 

Gesamt:

1.490.000,00 €

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2011 EUR 1.190.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

1.576,00 €

 

4411000 Mieten und Pachten

14.073,39 €

 

4485000 Ert. a. Kostenerst. verb. Untern.

19.720,52 €

 

5211010 Unterh.d.Grst.u.baul.Anl.an GMHL

2.100,00 €

 

5221000 Unterhalt. sonst. unbewegl.Verm.

27.680,65 €

 

5231001 Mieten und Pachten f. Liegensch.

14.938,01 €

 

5241003 Grundsteuer u.Str.reinigungsgeb.

103.723,09 €

 

5241010 Energiekosten Grst,baul.Anl.GMHL

5.100,00 €

 

5241011 Sonst.Bewirt.Grst,baul.Anl.GMHL

1.200,00 €

 

5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung

328,32 €

 

5271000 Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

10.689,36 €

 

5271004 Aufwendungen f.Datenverarbeitung

19.854,73 €

 

5318000 Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.übrige Ber.

6.000,00 €

 

5429001 Aufwend. für Mitgliedsbeiträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

164,18 €

 

5431003 Bürobedarf

498,22 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

1.615,45 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

10.306,19 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

3.569,24 €

 

5441000 Steuern,Vers.,Schadensfälle

2.956,77 €

 

5451000 Erst.f.Aufw.v.Dritten Land

27.300,00 €

 

5454000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.sonst.ö.Ber.

100,00 €

 

5455000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.verb.Untern.

974,60 €

 

5457000 Erst.f.Aufw.v.Dritt.priv.Untern.

1.400,00 €

 

5489000 Sonstige bes. ordentl. Aufw.

100,00 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5262000 Aus- u. Fortbild., Umschulung

800,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

600,00 €

 

5271004 Aufw. für Datenverarbeitung

1.500,00 €

 

5291002 Aufw. f. Werbung, Inform., Dokum.

705,13 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5315000 Zuw. u. Zusch. f. lfd. Zw. verb. Untern.

26.329,03 €

 

5429001 Aufw. f. Mitgliedsbeiträge

598,55 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

2.904,80 €

 

5431003 Bürobedarf

856,07 €

 

5431004 Bücher u. Zeitschriften

132,70 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

500,98 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

 

5452000 Erst. f. Aufw. v. Dritten Gemeinden

8.185,71 €

573002000

5231000 Mieten u. Pachten

1.842,02 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

9.400,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsko. d. Grst.

62.657,78 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

878,00 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

1.535,18 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

1.414,29 €

 

5431003 Bürobedarf

1.244,80 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

1.162,27 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

300,00 €

 

5441000 Steuern, Versicherung, Schadensfälle

1.860,20 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

18.000,00 €

351001000

5339300 weitere soziale Leistungen

770.023,77 €

 

Gesamt:

1.190.000,00 €

 

 

 

 

2.              Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2012 EUR 1.490.000,-- außerplanmäßig gem. §95d GO bewilligt.

 

Deckung:

 

Produkt

Konto

Betrag

111020000

4311000 Verwaltungsgebühren

6.288,90 €

 

4411001 Erträge aus Erbbaurecht

64.205,59 €

 

4484000 Ert. aus Kostenerst. sonst. öff. Ber.

4.611,88 €

 

4485000 Ert. aus Kostenerst. verb. Untern.

22.145,53 €

 

5231001 Mieten u. Pachten f. Liegenschaften

5.174,99 €

 

5241003 Grundsteuer u. Str.reinigungsgeb.

46.413,69 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

2.783,56 €

 

5262000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung

3.352,20 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

338,02 €

 

5271004 Aufwendungen f. Datenverarbeitung

360,17 €

 

5291000 Aufw. f. sonst. Dienstleistungen

1.207,03 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

254,06 €

 

5431003 Bürobedarf

1.482,10 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

222,03 €

 

5431006 Öffentliche Bekanntmachung

2.000,00 €

 

5431007 Sachverst.-, Gerichts- u.ä. Kosten

1.772,60 €

 

5431008 Sonstige Geschäftsaufwendungen

529,57 €

 

5431009 Gutachten

5.000,00 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

48.714,72 €

 

5455000 Erst. f. Aufw. v. Dritten verb. Untern.

1.514,60 €

 

5458000 Erst. f. Aufw. v. Dritten übrige Bereiche

1.284,70 €

571001000

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

200,00 €

 

5271000  Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

100,00 €

 

5291003 Aufw. f. Empf., Ehrungen, Repräsent.

100,00 €

 

5291004 Aufw. f. Ausstellungen, Vorträge

100,00 €

 

5431001 Reisekostenvergütung

187,20 €

 

5431009 Gutachten

100,00 €

573002000

5231000 Mieten und Pachten

736,00 €

 

5241004 So. Bewirtschaftungsk. der Grst.

5.884,35 €

 

5271000 Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufw.

998,92 €

 

5431004 Bücher und Zeitschriften

170,19 €

 

5431005 Post- u. Fernmeldegebühren

175,61 €

 

5441000 Steuern, Vers., Schadensfälle

330,19 €

 

5457000 Erst. f. Aufw. v. Dritten priv. Untern.

100,00 €

311001000

5331000 Soz. Leist. natürl. Pers. außerh. Einr.

1.261.161,60 €

 

Gesamt:

1.490.000,00 €

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.6  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00846  
Ö 5.7  
Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013 (Es ist vorgesehen, die Tagesordung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00891  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung des Bürgermeisters betr. staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen bei den Stadtwerken und in Privathaushalten      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660)      
N 13.6     Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)      
N 13.7     Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse