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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.) |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage von Herrn Lindenau betr. Herreninsel - Umgang der Verwaltung mit den ausgelaufenen Verträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.) |
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VO/2013/00895 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage von Herrn Lindenau betr. Erbpacht - Umgang der Verwaltung mit auslaufenden Erbpachtverträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.) |
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VO/2013/00896 |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau aus dem FiPA am 24.04.2013 betr. Umfang der Haushaltsauszahlungsreste und Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen |
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VO/2013/00883 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage von Frau Akyurt betr. Äußerungen des Bürgermeisters im Zusammenhang mit dem Investitionsvorhaben in Travemünde (ehem. Kittner-Gelände) |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage von Herrn Zander betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage von Herrn Lindenau betr. wirtschaftliche Situation der LHG und Klärung der Aussagen über eine angestrebte 12 %ige Rendite |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage von Herrn Zander betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Doppik und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre |
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| Ö 3.9 |
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Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. aktuelle Gerichtsentscheidung zur Übernachtungssteuer |
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| Ö 3.10 |
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Mitteilung von Herrn Senator Boden betr. Sponsoring der Wasserspiele in der City |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Zusammenhang mit der Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel (Der angekündigte Bericht liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.) |
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VO/2013/00882 |
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| Ö 4.2 |
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Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660) |
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VO/2013/00760 |
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| Ö 4.3 |
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"Keine Wildtiervorführung in Lübeck"
Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen |
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VO/2013/00766 |
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| Ö 4.4 |
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Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
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VO/2013/00797 |
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| Ö 4.5 |
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Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2 |
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VO/2013/00809 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
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VO/2013/00547 |
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VORLAGE |
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Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9Beschlussvorschlag Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
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05.08.2013 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
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13.08.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Vor Eintritt in die TagesordnungVor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt.
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19.08.2013 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.
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27.08.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Der Hauptausschuss stellt die BeratungDer Hauptausschuss stellt die Beratung des Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung zurück.
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29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - zurückgestellt |
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Beschluss:Beschluss: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagtDie Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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02.09.2013 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.
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10.09.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung desDer Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung am 24.9.2013 zurück.
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16.09.2013 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..
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24.09.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung desDer Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des Bauausschusses zu übernehmen, wird einstimmig angenommen. Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird mit Mehrheit angenommen.
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26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.
Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag: Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß) Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag. Erneut spricht BM Howe. Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag: Mehrheitliche Ablehnung bei Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 20 Enthaltungen: 17 Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547. Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. (Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
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| Ö 5.2 |
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4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) |
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VO/2013/00798 |
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| Ö 5.3 |
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Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder |
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VO/2013/00800 |
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| Ö 5.4 |
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Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen |
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VO/2013/00811 |
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| Ö 5.5 |
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Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 |
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VO/2013/00816 |
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| Ö 5.6 |
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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2013/00846 |
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| Ö 5.7 |
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Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013 (Es ist vorgesehen, die Tagesordung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.) |
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VO/2013/00891 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.) |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Mitteilung des Bürgermeisters betr. staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen bei den Stadtwerken und in Privathaushalten |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg |
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| N 13.2 |
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Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel
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| N 13.3 |
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Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup,
St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)
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| N 13.4 |
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Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR
Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten |
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| N 13.5 |
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Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660) |
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| N 13.6 |
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Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660) |
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| N 13.7 |
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Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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