Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)      
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Herreninsel - Umgang der Verwaltung mit den ausgelaufenen Verträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)
VO/2013/00895  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Lindenau betr. Erbpacht - Umgang der Verwaltung mit auslaufenden Erbpachtverträgen (Es ist eine mündliche Beantwortung zu Protokoll in der Sitzung des HA am 24.9.2013 vorgesehen.)
VO/2013/00896  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau aus dem FiPA am 24.04.2013 betr. Umfang der Haushaltsauszahlungsreste und Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
VO/2013/00883  
Ö 3.4  
Anfrage von Frau Akyurt betr. Äußerungen des Bürgermeisters im Zusammenhang mit dem Investitionsvorhaben in Travemünde (ehem. Kittner-Gelände)    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. Anzeigen der KWL zum Projekt Kailine    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Lindenau betr. wirtschaftliche Situation der LHG und Klärung der Aussagen über eine angestrebte 12 %ige Rendite    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Treffen der Kämmerer der kreisfreien Städte    
Ö 3.8  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Doppik und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre    
Ö 3.9  
Mitteilung von Herrn Bürgermeister Saxe betr. aktuelle Gerichtsentscheidung zur Übernachtungssteuer    
Ö 3.10  
Mitteilung von Herrn Senator Boden betr. Sponsoring der Wasserspiele in der City    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Möglichkeiten zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Zusammenhang mit der Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel (Der angekündigte Bericht liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00882  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung über die vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. den Neubau der Gehwegbrücke über die Obertrave (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00760  
Ö 4.3  
"Keine Wildtiervorführung in Lübeck" Überarbeitung nach neuen Erkenntnissen
Enthält Anlagen
VO/2013/00766  
Ö 4.4  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters betreffend Einführung eines sog. Schleppercents (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2013/00797  
Ö 4.5  
Sonderprogramm zur Sanierung der Schultoiletten Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen VO/2013/00410, Sitzung der Bürgerschaft am 21.03.2013, TOP 5.3.2 mit 8.2
Enthält Anlagen
VO/2013/00809  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00547  
    VORLAGE
    Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

   
    05.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.             

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung

                                                                                                              einstimmig vertagt.             

   
    19.08.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage einstimmig bei einer Enthaltung.             

   
    27.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die Beratung

Der Hauptausschuss stellt die Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

   
    02.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Vertagung um eine Sitzung.             

   
    10.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des

Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung des
Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung
am 24.9.2013 zurück.

   
    16.09.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt die Vorlage bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen mehrheitlich unter Maßgabe des unter 4. benannten Antrags gem. Beschlussvorschlag zu beschließen..             

   
    24.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des

Der Antrag von Herrn Freitag, die Empfehlung des
Bauausschusses zu übernehmen, wird
einstimmig angenommen.

 

Der Antrag des Vorsitzenden, die Vorlage als Zwischenbericht
unter Berücksichtigung der Ergänzung durch den
Bauausschuss zur Kenntnis zu nehmen, wird
mit Mehrheit angenommen.

   
    26.09.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

 

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Es spricht BM Howe und stellt folgenden Ergänzungsantrag:

 

Der Masterplan Straßen wird ergänzt um ein Konzept zur Verringerung des Aufwands für den Straßen-Unterhalt, insbesondere für den Verkehrsplanerischen Maßnahmen zugunsten des Umweltverbunds (BUS, Bahn, Fahrrad, Fuß)

 

Ferner sprechen BM Fürther, BM Löttsch, BM Pluschkell, BM Lindenau und BM Freitag.

Erneut spricht BM Howe.

 

 

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:              20

Enthaltungen:              17

 

 

Abstimmungsergebnis über VO/2013/00547.

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.2  
4. Änderungssatzung zur Anschlussbeitragssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL)
Enthält Anlagen
VO/2013/00798  
Ö 5.3  
Verleihung der Silbernen Ehrengedenkmünze an ausgeschiedene Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder
VO/2013/00800  
Ö 5.4  
Schaffung einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen zur Betankung von Schiffen
Enthält Anlagen
VO/2013/00811  
Ö 5.5  
Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
VO/2013/00816  
Ö 5.6  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00846  
Ö 5.7  
Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013 (Es ist vorgesehen, die Tagesordung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00891  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2013 (Die Niederschrift liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung des Bürgermeisters betr. staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen bei den Stadtwerken und in Privathaushalten      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung Baumpflegearbeiten Schlutup, St. Gertrud und Friedhof Waldhusen (5.660)      
N 13.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Umbau und Erweiterung des Berufsschulzentrums Innenstadt/ Hanse-Schule, Dankwartsgrube 18-22, Lübeck, Gewerk: Fenster-/Fassadenarbeiten      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung für den Ausbau der Wisbystraße (5.660)      
N 13.6     Vergabe des Planungsauftrages zur Umgestaltung des Brolingplatzes (5.660)      
N 13.7     Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR zur Versorgung der städtischen Gebäude mit Energie in Form von Erdgas      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse