Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2013
SI/2013/088  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Personalie Stadtwerke (Fragenkatalog vom 26.02.13) (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer (Anfrage von AM Herrn Reinhardt vom 26.02.13)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von Herrn Peter Reinhardt für die Sitzung des Hauptausschuss am 19. März 2013: Außertarifliche Angestellte
VO/2013/00448  
Ö 3.4  
Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften
VO/2013/00449  
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Zander betr. möglicher Erwerb von Gesellschaftsanteilen der DONG Naturgas A/S    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Mietverträge Brodtener Wanderweg    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK
Enthält Anlagen
VO/2013/00145  
Ö 4.2  
Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/2013/00186  
Ö 4.3  
Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie
Enthält Anlagen
VO/2013/00213  
Ö 4.4  
Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00214  
Ö 4.5  
Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011
VO/2013/00246  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung
VO/2013/00097  
Ö 5.2  
Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2013/00103  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

   
    12.03.2013 - Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
    Ö 4.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt

Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt

der Bürgerschaft mehrheitlich, bei 4 Gegenstimmen,

gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    18.03.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 9 Ja- und 5 Gegenstimmen gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    19.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung mehrheitlich

Vor Eintritt in die Tagesordnung mehrheitlich
(1 Gegenstimme) vertagt.

 

   
    21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.

2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.

3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.

4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.

 

Anlass:

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und

Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7,   Drs. 967

 

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              22

Nein-Stimmen:              36

Enthaltungen:              0

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              16

Nein-Stimmen:              30

Enthaltungen:              2

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              38

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:              20

 

Ö 5.3  
Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00108  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2013/00130  
Ö 5.5  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße
Enthält Anlagen
VO/2013/00150  
Ö 5.6  
Sporthallenplanung TSV Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00197  
Ö 5.7  
Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2013/00199  
Ö 5.8  
Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2013/00210  
Ö 5.9  
75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/2013/00243  
Ö 5.10  
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -
Enthält Anlagen
VO/2013/00253  
Ö 5.11  
Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck (Aktualisierte Fassung: Stand 14.03.13 !!)
Enthält Anlagen
VO/2013/00464  
Ö 5.12  
Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00324  
Ö 5.13  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.
Enthält Anlagen
VO/2013/00334  
Ö 5.14  
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00335  
Ö 5.15  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder (Aktualiserte Fassung Stand 15.03.13 ! (Anlage: Seite 6 der Satzung, § 6))
Enthält Anlagen
VO/2013/00466  
Ö 5.16  
Abberufung zweier Rechnungsprüfer
VO/2013/00342  
Ö 5.17  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.
Enthält Anlagen
VO/2013/00345  
Ö 5.18  
Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke
Enthält Anlagen
VO/2013/00346  
Ö 5.19  
Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG), LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) und Nordic Rail Service GmbH (NRS) sowie des Hafenbetriebsvereins Lübeck e. V. (HBV)
Enthält Anlagen
VO/2013/00084  
Ö 5.20  
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00344  
Ö 5.21  
Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00416  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
N 9     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2013      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 10.1     Antwort der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH betr. Personalie Stadtwerke (Fragenkatalog vom 26.02.2013) (Die zu 3.1 angekündigte Antwort wird hiermit nachgereicht.)      
N 11     Berichte      
N 11.1     Mündl. Bericht über anstehende Entscheidungen in der Gesellschafterversammlung der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (Hierzu wird der Geschäftsführer, Herr Rehberg, anwesend sein.)      
N 11.2     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 26.02.13)      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 12.2     Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein      
N 12.3     Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Hiermit wird die angekündigte Vorlage nachgereicht.)      
N 13     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse