Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)

Bezeichnung:	70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 19.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2013	SI/2013/088
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Personalie Stadtwerke (Fragenkatalog vom 26.02.13) (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.2		Antwort des FB 5 betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer (Anfrage von AM Herrn Reinhardt vom 26.02.13)
Ö 3.3		Anfrage von Herrn Peter Reinhardt für die Sitzung des Hauptausschuss am 19. März 2013: Außertarifliche Angestellte	VO/2013/00448
Ö 3.4		Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften	VO/2013/00449
Ö 3.5		Anfrage von Herrn Zander betr. möglicher Erwerb von Gesellschaftsanteilen der DONG Naturgas A/S
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Mietverträge Brodtener Wanderweg
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Zukunftsentwicklung Musik- und Kongresshalle - MuK	VO/2013/00145
Ö 4.2		Sanierung der Schultoiletten Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2012 zu Punkt 4.16, Drs. Nr. 908, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE	VO/2013/00186
Ö 4.3		Lübecker Schwimmbäder - Zukunftsstrategie	VO/2013/00213
Ö 4.4		Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00214
Ö 4.5		Beleuchtung von städtischen Bolzplätzen (5.660); Auftrag aus der Bürgerschaft 24.11.2011	VO/2013/00246
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Soziale Stadt Buntekuh: Beendigung der Programmumsetzung	VO/2013/00097
	VORLAGE
	Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zu Beschlussvorschlag Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

	05.03.2013 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet.

	18.03.2013 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

	19.03.2013 - Hauptausschuss
	Ö 5.1 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Vor Eintritt in die Tagesordnung Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig vertagt.

	21.03.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in der Gesamtmaßnahme Lübeck-Buntekuh wird aufgrund der nahezu abgeschlossenen Projektumsetzung und des erschöpften Finanzierungsrahmens an bewilligten Städtebauförderungsmitteln vorzeitig zum 31.12.2013 beendet. Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 52 Nein-Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
Ö 5.2		Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement	VO/2013/00103
Ö 5.3		Bebauungsplan 03.10.00 - Stadtwerke / Moislinger Allee - Satzungsbeschluss	VO/2013/00108
Ö 5.4		Bebauungsplan 01.76.00 - Mittlere Wallhalbinsel / Spielbank / Hotel - Satzungsbeschluss	VO/2013/00130
Ö 5.5		Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 05.33.02 - Schwartauer Landstraße / Havelstraße	VO/2013/00150
Ö 5.6		Sporthallenplanung TSV Travemünde	VO/2013/00197
Ö 5.7		Modernisierung der Einsatzleitstelle der Feuerwehr	VO/2013/00199
Ö 5.8		Entwurf Masterplan "Fischereihafen" - Lübeck-Travemünde	VO/2013/00210
Ö 5.9		75. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Rönnauer Weg in Lübeck - Travemünde - Abschließender Beschluss - Bebauungsplan 32.76.02 Rönnauer Weg - Satzungsbeschluss -	VO/2013/00243
Ö 5.10		Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 03.02.00 - Fackenburger Allee / Stadtgraben / Teilbereich II -	VO/2013/00253
Ö 5.11		Spenden zugunsten der Hansestadt Lübeck (Aktualisierte Fassung: Stand 14.03.13 !!)	VO/2013/00464
Ö 5.12		Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck	VO/2013/00324
Ö 5.13		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2012/13 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2013/14 ff.	VO/2013/00334
Ö 5.14		Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck an die Entgelte für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00335
Ö 5.15		Erlass einer Satzung zur Regelung der Bedarfsanzeige auf einen Betreuungsplatz für unter 3-jährige Kinder (Aktualiserte Fassung Stand 15.03.13 ! (Anlage: Seite 6 der Satzung, § 6))	VO/2013/00466
Ö 5.16		Abberufung zweier Rechnungsprüfer	VO/2013/00342
Ö 5.17		Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 und Änderung der Zuständigkeitsordnung.	VO/2013/00345
Ö 5.18		Genehmigung der Planungsarbeiten zum Abbruch und Neubau der Straßenbrücke Reecke	VO/2013/00346
Ö 5.19		Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG), LHG Service-Gesellschaft mbH (LHG-SG) und Nordic Rail Service GmbH (NRS) sowie des Hafenbetriebsvereins Lübeck e. V. (HBV)	VO/2013/00084
Ö 5.20		Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00344
Ö 5.21		Bebauungsplan 22.01.03 ? Korvettenstraße/Stadteilzentrum ? Satzungsbeschluss (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2013/00416
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2013
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 10.1		Antwort der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH betr. Personalie Stadtwerke (Fragenkatalog vom 26.02.2013) (Die zu 3.1 angekündigte Antwort wird hiermit nachgereicht.)
N 11		Berichte
N 11.1		Mündl. Bericht über anstehende Entscheidungen in der Gesellschafterversammlung der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (Hierzu wird der Geschäftsführer, Herr Rehberg, anwesend sein.)
N 11.2		Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Zurückgestellt am 26.02.13)
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
N 12.2		Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs - und -änderungsvertrages mit einem Sportverein
N 12.3		Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Hiermit wird die angekündigte Vorlage nachgereicht.)
N 13		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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