Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 26.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013	SI/2013/086
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort des Bereiches Steuern betr. Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software (Anfrage von AM Herrn Zander am 29.01.13)
Ö 3.2		Anfrage von AM Peter Reinhardt zum Hauptausschuss am 26.02.2013 betr. Personalie Stadtwerke	VO/2013/00315
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Liegen dem Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck Erkenntnisse vor, warum das von der Geschäftsführung der Stadtwerke Lübeck initiierte Zustimmungsersetzungsverfahren mit dem Ziel der außerordentlichen Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden eingeleitet wurde? Wann und in welchem Umfang ist der Gesellschaftervertreter über das Vorgehen der Geschäftsführung in der Sache unterrichtet worden? Was hat der Gesellschaftervertreter nach Kenntnisnahme des Sachverhalts unternommen?

	26.02.2013 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und bittet um Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und bittet um schriftliche Beantwortung der Anfrage der VertreterInnen der CDU-Fraktion zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses.
Ö 3.3		Anfrage von Frau Kaske betr. Wiederbesetzung der Planstelle beim Seniorenbeirat der HL
Ö 3.4		Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sporthallenplanung TSV Travemünde
Ö 3.5		Anfrage von Frau Kaske betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung im Bereich Karlshof
Ö 3.6		Anfrage von Herrn Petersen betr. Ablauf der Diskussion zum Grünstrand in der Einwohnerversammlung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung	VO/2013/00100
Ö 4.2		Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00139
Ö 4.3		Umschuldung	VO/2013/00174
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept (Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) - (zurückgestellt am 29.01.13))	VO/2012/00062
Ö 5.2		- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00013
Ö 5.3		Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck	VO/2012/00041
Ö 5.4		Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013	VO/2012/00048
Ö 5.5		Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015	VO/2013/00095
Ö 5.6		Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013	VO/2013/00141
Ö 5.7		10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00142
Ö 5.8		Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".	VO/2013/00196
Ö 5.9		Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat	VO/2013/00260
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1		Herr Senator Boden betr. Sachstand Brücke Reecke
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2013
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Antwort des FB 5 betr. Werbeverträge mit der Wall-AG; hier: Zahlungen (Anfrage von AM Herrn Rathcke am 29.01.13)
N 10.2		Anfrage von Herrn Lötsch betr. Sachstand Aqua Top-Grundstück
N 10.3		Anfrage von Herrn Rathcke betr. Sachstand Wanderweg Brodten
N 10.4		Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Ferienhaus am Brodtener Ufer
N 11		Berichte
N 11.1		Quartalsbericht IV/2012 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (inkl. Austauschblätter vom 19.02.2013) (Aktualiserte Fassung !)
N 11.2		Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt
N 12.2		Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Novgorodstraße
N 12.3		Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH
N 12.4		Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke
N 13		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag